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Steinbruch Hohenems: Verträge beschlossen

Pachtvertrag für Steinbruch wurde verlängert
Pachtvertrag für Steinbruch wurde verlängert ©Ferdl Tschabrun
Hohenems - Beschlussfassung betreffend den Hohenemser Steinbruch:  Ein Kaufvertrag und ein neuer Pachtvertrag mit der Firma Rhomberg wurde mit 21 zu 11 Stimmen beschlossen.
Bürgerinitiative befürchtet Erweiterung

Der Pachtvertrag verlängert den bestehenden Vertrag, der 2020 ausläuft, auf unbestimmte Zeit, wobei die Stadt Hohenems bis 2050 weitestgehend auf ihr Kündigungsrecht verzichtet. Der neue Vertrag enthält im Gegensatz zum bisherigen auch Regelungen für die Rekultivierung der Flächen nach Abschluss der Abbauarbeiten.

Der Kaufvertrag bezieht sich auf eine 9.190 Quadratmeter große Teilfläche des von der Stadt verpachteten Grundstücks, das nach der Rekultivierung als Betriebsgebiet genutzt werden soll.

Kritik von SPÖ und Bürgerinitiative

Die Stadtvertretungssitzung verfolgten zahlreiche Bewohner des Stadtteils Unterklien, zumeist Anrainer des Steinbruchs. Der Sprecher der Bürgerinitiative, Christian Reich, ergriff in der Bürgersprechstunde, die unmittelbar vor der Sitzung stattfand, das Wort und legte nochmals den Standpunkt der Anrainerinitiative dar.

In der Diskussion während der Sitzung kritisierten Vertreter der Bürgerbewegung, der Emsigen und Grünen sowie der SPÖ das Verhandlungsergebnis, während die Stadträte Karl Dobler (ÖVP) und Horst Obwegeser (FPÖ) betonten, was alles in den Verhandlungen für die Stadt und die Anrainer erreicht werden konnte. In der Abstimmung sprachen sich 14 von 15 ÖVP-Stadtvertreter und die FPÖ-Fraktion für die Vertragsentwürfe aus.

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