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Steigt die Gewalt gegen Polizisten in Vorarlberg?

Steigen die Übergriffe gegen Polizisten?
Steigen die Übergriffe gegen Polizisten? ©APA/Infogram
Immer wieder werden Polizeibeamte im Dienst angegriffen. Manchmal stellt sich subjektiv das Gefühl ein, dass der Ton und die Taten gegen die Exekutive schroffer werden. Stimmt das? Was sagen die Zahlen?
Angriff auf Polizeibeamte in Hohenems

Am Wochenende griff ein alkoholisierter Mann nach einer Schlägerei Beamte in Hohenems an, weil er seine Personalien nicht angeben wollte. Wenn Beteiligte einer Polizeimaßnahme Polizisten körperlich attackieren, erhalten diese eine Anzeige wegen Widerstands gegen Beamte (§269 StGB). 2018 wurden in Vorarlberg 98 Personen deswegen angezeigt. Das bedeutet eine marginale Steigerung zum Vorjahr 2017, wo 97 solcher Delikte zur Anzeige kamen. Im 1. Halbjahr 2019 gab es bereits 42 Anzeigen.

Tätliche Angriffe sinken

Greifen eigentlich Unbeteiligte einen Polizeibeamten, beispielsweise um einem Bekannten zu helfen, der gerade Teil einer Polizeimaßnahme ist, macht er sich wegen eines sogenannten "tätlichen Angriffs gegen Beamte"(§270 StGB) strafbar. Während 2017 noch 17 solcher Angriffe verzeichnet wurden, fiel der Wert 2018 auf nur noch elf Anzeigen. Im 1. Halbjahr 2019 kamen erst drei solche Angriffe zur Anzeige.

Wird ein Exekutivbeamter verletzt, egal wie schwer, muss sich der Beschuldigte wegen schwerer Körperverletzung verantworten.

Aggressives Verhalten: Mehr Fälle 2018

Nicht nur körperliche Gewalt, auch das Beschimpfen oder Bedrohen von Polizisten kann bestraft werden. Aggressives Verhalten gegen Beamte während einer Amtshandlung trotz entsprechender Verwarnung werden nach §82 des Sicherheitspolizeigesetzes bei der Bezirkshauptmannschaft angezeigt und können mit bis zu 500 Euro Strafe geahndet werden. Die Zahl dieser Fälle stieg im Vorjahr 2018 von 253 auf 280 Fälle. Im 1. Halbjahr 2019 wurden bereits 128 Personen deswegen bei der Bezirkshauptmannschaft angezeigt.

Während die Gesamtzahl der Angriffe gegen die Polizei von 2017 auf 2018 leicht anstieg, scheint sie 2019 wieder zu sinken. Zumindest wenn das Jahr so zu Ende geht, wie es angefangen hat.

(Red.)

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