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Stärkung der Ortskerne

LR Manfred Rein weist die im Rahmen einer Tagung in Dornbirn geäußerte Kritik des bayerischen Stadtmarketing-Experten Christian Klotz an der Vorarlberger Raumplanungspolitik zurück.

Die Situation in Vorarlberg kann nicht mit der Gesamtsituation in Österreich verglichen werden. “Die Raumplanung des Landes Vorarlberg hat bereits in den letzten Jahren eine Vielzahl von Maßnahmen zur Stärkung der Ortskerne gesetzt. Ein Beispiel dafür sind die vom Land definierten Eignungszonen in den Städten und den zehn größten Gemeinden, die keine Beschränkung wie ein Höchstmaß an Verkaufsfläche vorsehen”, betont Landesrat Rein.

Zudem wurden mit dem neuen, im Mai 2006 in Kraft getretenen Raumplanungsgesetz die Bestimmungen erneut verschärft, obwohl bereits das bisherige Gesetz eines der schärfsten in ganz Österreich war. Die neuen Regelungen sehen noch strengere Bestimmungen für die Errichtung von Einkaufszentren an den Stadt- und Ortsränder mit erweiterten Steuerungsmöglichkeiten für das Land und noch mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Gemeinden vor.

Nahversorgungsförderung

Parallel dazu erfolgte eine weitere Verbesserung der Richtlinie für die Nahversorgungsförderung. “Im österreichischen Vergleich ist diese Nahversorgungsförderung des Landes Vorarlberg eine der attraktivsten Fördermodelle. Auch in der Landeswohnbauförderung wurden Neuerungen umgesetzt, die zu einer deutlichen Aufwertung und weiteren Stärkung der Orts- und Stadtkerne führen”, so Rein.

Sachliche Lösungen gefragt

Die Thematik der Sicherung der Nahversorgung und Ortskernstärkung ist sehr komplex. Auch das Kundenverhalten spielt eine entscheidende Rolle. Zudem ist der Handlungsspielraum der Raumplanung des Landes aufgrund der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung beschränkt. Anstatt Pauschalkritik zu üben, sind sachliche Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen. “In diesem Sinn setzt das Land Vorarlberg mit dem neuen Raumplanungsgesetz, den Verbesserungen im Bereich der Nahversorgungsförderung und der Landeswohnbauförderung die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fort”, betont Landerat Rein abschließend.

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