Starke Partnerschaft mit deutschem "Ländle"

Baden-Württembergs Landtagspräsident Willi Stächele auf Antrittsbesuch in Bregenz.

Bregenz. “Baden-Württemberg und Vorarlberg zeichnet seit Jahrzehnten eine gute und freundschaftliche Zusammenarbeit aus. Diese Partnerschaft wollen wir auch weiterhin pflegen”, betonten Landeshauptmann Herbert Sausgruber, Landtagspräsidentin Bernadette Mennel und ihr Baden-Württembergischer Amtskollege Willi Stächele, der heute seinen Antrittsbesuch in Vorarlberg absolvierte.

Baden-Württemberg und Vorarlberg haben in vielen Fällen gleichgelagerte Interessen. Schon in der Vergangenheit gab es sowohl in der gemeinsamen Region Bodensee als auch auf europäischer Ebene eine breite Zusammenarbeit. “In vielen Belangen vertreten wir gemeinsame Positionen. Für Baden-Württemberg ist das Subsidiaritätsprinzip kein Schlagwort, sondern ein Programm, das den Regionen größtmögliche Eigenständigkeit im europäischen Rahmen gewährleisten soll. Hier nimmt der Vorarlberger Landtag seit Jahren auch eine Vorreiterrolle ein, in dem der EU-Ausschuss anhand des jährlich vorgelegten legislativen Arbeitsprogramms der EU-Kommission zu bestimmten landesrelevanten Themen Subsidiaritätsprüfungen vornimmt, so Landtagspräsidentin Mennel. Baden-Württemberg und Vorarlberg wollen auf Ebene der EU sowohl im Ausschuss der Regionen als auch in der CALRE, der Vereinigung der Regionen mit eigener Gesetzgebung, die parlamentarische Zusammenarbeit forcieren.

Landeshauptmann Herbert Sausgruber betonte, dass wirtschaftlich starke und innovative Regionen wie die Bodenseeregion als Motoren und Schrittmacher für die Entwicklung Europas eine bedeutende Rolle spielen. “Das vorhandene Potenzial an länderübergreifenden Projekten muss auch weiterhin im Sinne der Menschen und des gemeinsamen Lebensraums ausgeschöpft werden können”, machte sich Sausgruber auch für die künftige Zuteilung von EU-Fördermitteln stark.

Auf dem Besuchsprogramm des Präsidenten aus dem “Ländle”, wie auch Baden-Württemberg genannt wird, stand die Besichtigung der aktuellen Ai Weiwei-Ausstellung im Kunsthaus. Wilfried Nußbaummüller führte den Gast durch die Architekturschau des Chinesen, die bei Stächele einen bleibenden Eindruck hinterließ.

Willi Stächele, Jhg. 1951, ist seit 1992 Mitglied des Landtags. Der studierte Rechts- und Staatswissenschafter war als Staatsanwalt in Freiburg tätig ehe er 1981 zum Oberbürgermeister von Oberkirch gewählt wurde. Stächele war u.a. Staatsminister für Europäische Angelegenheiten und zuletzt Finanzminister in Baden-Württemberg. Nach der Landtagswahl im März dieses Jahres wurde er als Nachfolger von Peter Straub zum neuen Landtagspräsidenten gewählt. Stächele ist verheiratet und Vater zweier Töchter.
HAPF