Stadtvertretung

Nach der Begrüßung und den Mitteilungen des Bürgermeisters fand die Wahl eines neuen Stadtrates statt. Gerhard Stoppel wurde als Nachfolger von Günter Mathis einstimmig zum neuen Umweltstadtrat gewählt und angelobt. Weitere Informationen finden Sie auf www.hohenems.at

Mehrheitlich mit 34:2 Stimmen wurde die Vergabe des Neubaus des Kindergartens Erlach samt Lebensmittelmarkt auf dem ehemaligen Gelände der Dachdeckerei Peter beschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf www.hohenems.at

In weiterer Folge wurde mehrheitlich mit 32:4 Stimmen eine neue Littering-Verordnung nach § 18a Landes-Abfallwirtschaftsgesetz beschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf www.hohenems.at

Mehrheitlich mit 30:6 Stimmen beschloss die Stadtvertretung eine neue ortspolizeiliche Verordnung über das Verhalten auf öffentlichen Spielplätzen. Diese finden Sie unter www.hohenems.at/amtsinfo und dann unter der Rubrik „Verordnungen“ -> „Ortspolizeiliche Verordnungen“.

Einstimmig beschloss die Stadtvertretung zwei Teiländerungen des Flächenwidmungsplans. Die derzeitige Widmung von „Straßen (Planung)“ auf den Grundstücken Gst.-Nr. 4875/1 und 4875/6, beide KG 92004, wird künftig gemäß § 23 Raumplanungsgesetz als „Baufläche-Wohngebiet“ ausgewiesen. Ebenfalls wurde der Flächenwidmungsplan gemäß § 23 Raumplanungsgesetz für die betroffenen Grundstücke Gst.-Nr. 8467/13, 8467/12, 8467/9, 8467/16 sowie 8467/8 angepasst – nach einem Änderungsvorschlag der Anrainerschaft.