Stadtratssitzung

Dornbirn. Kurzbericht über die am 22. Dezember 2009 unter dem Vorsitz von Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele abgehaltene 163. Sitzung des Stadtrates.

1. Die Stadt Dornbirn gewährt dem Kloster Marienberg für das Schuljahr 2009/10 für die neun Dornbirner Schülerinnen, die sich im 9. Schuljahr befinden, einen freiwilligen Schulkostenbeitrag.

2. Die Stadt Dornbirn gewährt an nachstehende Antragsteller Investitionsbeiträge:
Agrargemeinschaft Gunzmoos-Obermörzel – für Wasserversorgung Obermörzel
Alpgenossenschaft Wöster – für Wasserversorgung Laubach
Alpgenossenschaft Wöster – für Wasserversorgung Alpe Ober-Wöster
Alpe Untersehren – für Wasserversorgung
Alpgenossenschaft Wöster – für Wasserversorgung Wöster-Täli
Agrargemeinschaft Ebnit – für Wasserversorgung Alpe Hinterberg/Heumöser

3. Die Stadt Dornbirn gewährt für Schwendarbeiten auf nachstehenden Dornbirner Alpen Beiträge an:
Alpe Gunzmoos-Obermörzel
Alpgenossenschaft Wöster für Alpe Laubach-Nest
Alpgenossenschaft Wöster für Alpe Täli
Alpe Untersehren
Alpgenossenschaft Wöster für Alpe Hasengerach
Alpe Büla
Alpe Spätenbach
Alpinteressentschaft Valors
Alpe Ilgenwald
Alpe Staufen
Agrargemeinschaft Ebnit für Alpe Hinterberg

4. Die Stadt Dornbirn als alleinige Gesellschafterin der Dornbirner Sport- und Freizeitbetriebe GmbH stimmt dem vorliegenden Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2008/09 zu.

5. Die Eintrittstarife für das FLATZ-Museum werden wie folgt festgesetzt:
Tarif € inkl. 10 % USt.
Erwachsene 3,50
Kinder von 6 bis 15 Jahren 1,00
Jugendliche (ab Vollendung des 15. Lebensjahres bis zur Vollendung des 19. Lebensjahres), Präsenz- und Zivildiener, Studenten, Menschen mit Behinderung, Lehrlinge 2,50 Heimatmuseumsmitglieder, Senioren *) 2,50
Gruppen (ab 10 Personen) 2,50
Schulklassen 0,50
Familienkarte °) 5,00
Jahreskarte 7,00
*) Seniorenermäßigung gegen Vorlage des Pensionistenausweises bzw. der Pensionsbestätigung (oder Frauen ab dem vollendeten 60. bzw. Männer ab dem vollendeten 65. Lebensjahr).
°) Begleitpersonen (Großeltern und andere) sind den Eltern gleichgestellt.
Die Leitung des FLATZ-Museums wird ermächtigt, den Führungsbeitrag für Gruppen mit Führung individuell festzusetzen.

6. Dem räumlich-funktionalen Konzept für den Neubau eines dritten Pflegeheimes auf GST-NR 1177/25, Birkenwiese, mit 105 Betten wird zugestimmt. Die Projektsteuerung erfolgt durch folgende Gremien:
• Projektlenkungsausschuss
• Projektteam „Fach“
• Projektteam „Bau“
Das Amt wird beauftragt, zur Erlangung von grundsätzlichen Lösungsvorschlägen einen Realisierungswettbewerb im Wege eines nicht offenen Verfahrens durchzuführen.

7. Für das Kuratorium der Dr. Emmi Herzberger-Stiftung werden nachstehende Personen wiederbestellt:
• Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele – als Vorsitzender des Kuratoriums
• Mag. Dr. Werner Marxgut – als weiteres Mitglied des Kuratoriums.

Quelle: Gemeindeblatt Dornbirn