Feldkirch. (VN-gms) Im November 2015 beschloss der Schweizer Bundesrat im Rahmen des sogenannten Stabilisierungsprogramms die Schließung von vier Zollämtern im Kanton St. Gallen. Darunter auch die Zollstelle in Buchs. Das hat jetzt Verkehrsstadtrat Thomas Spalt (FPÖ) auf den Plan gerufen. Denn ihm schwant Übles. Der Wegfall des Zollamts in Buchs, so seine Befürchtung, könnte für mehr Lkw-Verkehr durch die ohnehin stark belastete Feldkircher Innenstadt sorgen. Denn zukünftig wäre das nächstgelegene Zollamt für viele Schweizer Speditionen das Zollamt Tisis-Schaanwald. Von dort würde der Verkehr durch die Stadt in Richtung Autobahn rollen. „Für die bereits überlastete und angespannte Verkehrssituation in Feldkirch, vor allem auf der Liechtensteiner Straße und der Bärenkreuzung, wäre dies absolut untragbar“, so Spalt.
Widerstand in Ostschweiz
Deshalb fordert er Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser auf, hier aktiv zu werden und sich für den Erhalt des Zollamts Buchs einzusetzen. Er verweist darauf, dass es andernorts bereits Widerstand gegen den Beschluss gebe. „Mich wundert, dass es vonseiten der Landesregierung keine Intervention gibt.“ Spalt vermutet, dass das Thema in Vorarlberg bisher noch nicht bekannt ist. Denn auch er gibt zu, dass er von dem Problem erst vor Kurzem erfahren hat. „Das war in keinem der Gremien, in denen ich sitze, jemals ein Thema.“
In der Schweiz hat sich zuletzt die Finanzkommission des Ständerats gegen eine Schließung der Zollämter ausgesprochen. Und ebendieser Ständerat muss das Stabilisierungsprogramm im Herbst beschließen. Im Widerstand gegen die Schließungen sind sich die Kantone St. Gallen, Schaffhausen und Thurgau einig.
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