Stadt Bregenz wird Schuldenstand verringern

Die Verbindlichkeiten der Stadt sollen laut Voranschlag bis zum Jahresende 2008 von rund 66,3 Mio. Euro auf etwa 64,9 Mio. Euro abnehmen. Auch im kommenden Jahr stehe der Haushaltsplan mit einem Gesamtvolumen von rund 75 Mio. Euro ganz im Zeichen der Konsolidierung, betonte Linhart.

Das Investitionsvolumen wird im kommenden Jahr nach der Fertigstellung von Großprojekten auf 4,7 Mio. Euro reduziert, dadurch werde ein geringerer Haushaltsabgang möglich. Um einen Haushaltsausgleich zu erzielen, werden laut Linhart aber auch im kommenden Jahr Rücklagenentlehnungen von 1,5 Mio. Euro und Darlehensaufnahmen in der Höhe von rund 2,3 Mio. Euro nötig sein. Für die Darlehenstilgung werde ein Betrag von rund 3,7 Mio. Euro veranschlagt.

Die laufenden Einnahmen im Entwurf 2008 werden gegenüber 2007 um rund drei Prozent steigen, bei den laufenden Ausgaben wird der Zuwachs laut Linhart bei rund einem Prozent liegen. Besonders im Sozial- und Gesundheitsbereich sei bei verschiedenen Ausgabenpositionen keine Beeinflussung möglich, die Zuwachsraten seien hier mit Steigerungen zwischen sieben und elf Prozent überdurchschnittlich hoch. In der fortdauernden Gebarung geht die Stadt von einer Verbesserung in Höhe von rund 1,2 Mio. Euro aus. Der Saldo der Manövriermasse bleibe allerdings noch leicht negativ.

Insgesamt erwartet sich Bregenz für 2008 einen „erfreulichen Zuwachs“ bei eigenen Steuern, bei Ertragsanteilen und der Spielbankenabgabe von insgesamt 8,33 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2007. Die Zunahme werde vor allem der guten Wirtschaftsentwicklung zu verdanken sein. Während die Ertragsanteile aller Vorarlberger Gemeinden von 2001 auf 2008 jedoch um rund 19,4 Prozent anstiegen, belaufe sich der Zuwachs für die Stadt Bregenz nur auf rund 7,3 Prozent, kritisierte Linhart die Verteilung. Auch im landesinternen Finanzausgleich finde diese Situation kaum Niederschlag. Gegenüber 2001 wachse die Beitragsleistung von Bregenz im kommenden Jahr um 10,33 Prozent an, die Pro-Kopf-Belastung der Bregenzer Bürger aus der Landesumlage liege 2008 um 33,73 Prozent über dem Durchschnitt der Vorarlberger Kommunen.

Der Konsolidierungskurs müsse fortgesetzt werden, betonte Linhart. Trotz der Einsparungen wolle die Stadt aber weiterhin ein umfassendes Leistungsangebot für die Bürger bieten, versprach der Bürgermeister. Im Dezember wird der Voranschlag der Bregenzer Stadtvertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.