AA

Staatsreform - Sausgruber versteht Kritik

Der Vorarlberger Landeshauptmann und Koalitionsverhandler in Sachen Staatsreform, Herbert Sausgruber, hat Verständnis für die Kritik an den ersten Ergebnissen seiner Verhandlungsgruppe gezeigt, diese aber gleichzeitig verteidigt.
Bilder vom Festakt mit LH Sausgruber 

Denn der Reformprozess sei keinesfalls zu Ende, er und sein Gegenüber von der SPÖ, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl, hätten zunächst das zusammengetragen, was rasch umsetzbar sei. Konkret sind das neben kleinen Änderungen bei der Briefwahl schlankere Bildungsstrukturen und Landesverwaltungsgerichte.

Der Prozess sei noch nicht beendet, man müsse aber den “Mythos” Staatsreform darauf herunterbrechen, was mit Akzeptanz der Bevölkerung umsetzbar sei. Man müsse auch die Frage beachten, welche Auswirkungen auf die Versorgung der Bevölkerung entstehen, verwies Sausgruber auf die “Beispiele” Post und Spitäler. Konkrete Einsparungsmöglichkeiten nannte der Landeshauptmann auch, etwa die Abschaffung von Bundesbehörden in den Ländern oder die Schaffung eines “Amtes der Bundesregierung”, das Verwaltungsaufgaben aller Ministerien zentral erledigt.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Staatsreform - Sausgruber versteht Kritik
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen