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Spritpreis: Transparenz als Ziel

Schwarzach - Brief von Mitterlehner: Die Situation in Vorarl­berg ist "Schwerpunkt der Untersuchungen".
Spritpreise werden überprüft
Wer am Abend tankt, der spart
Reaktion der FPÖ

„Ich bin mir der unbefriedigenden Situation des derzeit bestehenden West-Ost-Gefälles für dein Bundesland durchaus bewusst“, heißt es im Antwortschreiben von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner an Landesrat Karlheinz Rüdisser in Bezug auf die Spritpreis-Gestaltung in Vorarlberg. Wie die „VN“ berichteten, forderten sowohl Rüdisser als auch Wirtschaftskammer-Präsident Manfred Rein das Ministerium zum Handeln auf. Die Konsequenz: Das Spritpreis-Verwirrspiel wird nun von der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) untersucht, die Ergebnisse werden im Spätsommer erwartet. Am Wochenende traf nun auch das lang ersehnte Antwortschreiben von Mitterlehner in Vorarlberg ein. Wesentliche Zielsetzung sei es, Transparenz auf dem Treibstoffmarkt herzustellen. Die Verordnung vom Juli, die Preise an den Tankstellen nur einmal täglich anheben zu dürfen, sei in diesem Kontext zu sehen.

Gespräche mit Multis

„Außerdem habe ich Vertreter der österreichischen Mineralölwirtschaft erst letzte Woche zu einem Gespräch über den Wettbewerb am Treibstoffmarkt getroffen und mit ihnen die Anliegen seitens der Öffentlichkeit und Lösungsansätze dazu diskutiert“, schreibt Mitterlehner. Weitere Gesprächen sollen laut dem Minister folgen. Zu den Ermittlungen der BWB heißt es aus Wien: „Das Bundesland Vorarlberg sowie der Westen Österreichs bilden im Rahmen der Untersuchungen der BWB zum Treibstoffmarkt einen besonderen Schwerpunkt.“ Rüdisser zeigt sich indes über die Antwort von Mitterlehner zufrieden. Was erwartet sich der Landesrat konkret von den Ergebnissen der BWB? „Eine Erklärung, warum die Preise in Vorarlberg höher sind als im Osten Österreichs“, betont er. Schließlich sei es die Aufgabe der Behörde festzustellen, ob der Wettbewerb funktioniere. Aber: „Ich möchte schon festhalten, dass die Bundeswettbewerbsbehörde weisungsfrei ist“, sagt Rüdisser. Sobald die Ergebnisse präsentiert sind, müsse man sich überlegen, welche Schritte zu setzen seien.

Diskonter willkommen

Ebenfalls begrüße er, dass die BWB zugleich die Situation in Salzburg bezüglich der Diskont-Tankstellen überprüfe. Wünscht er sich die Hofer-Tankstellen auch für Vorarlberg? „Ich begrüße jede Maßnahme, die zu mehr Wettbewerb führt“, sagt Rüdisser.

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