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Timmermans zum EU-Spitzenkandidaten der SPE gekürt

Frans Timmermans geht ins Rennen für die Sozialdemokraten
Frans Timmermans geht ins Rennen für die Sozialdemokraten ©APA (dpa)
Europas Sozialdemokraten wollen mit dem Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat aus dem Stimmungstief kommen. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) kürte den jetzigen Vize-Kommissionspräsidenten am Samstag auf ihrem Kongress in Lissabon per Akklamation zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai. Timmermans' wichtigster Gegner im Wahlkampf ist der CSU-Politiker Manfred Weber.

Auf dem Kongress in Lissabon hoben führende Vertreter der sozialdemokratischen Parteienfamilie Timmermans’ Verdienste hervor. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) würdigte den 57-jährigen Niederländer als “ausgewiesenen Fachmann und leidenschaftlichen Europäer”. Der Niederländer sei “ein Mann, der alle Freiheiten verteidigt”, sagte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez.

In vielen Ländern der EU befinden sich die Sozialdemokraten derzeit in einem ausgeprägten Stimmungstief. Populisten sind vielerorts im Aufwind. Umfragen lassen für die Europawahl im kommenden Mai derzeit ein schwaches Abschneiden der Sozialdemokraten erwarten. “Ich bin mir der Bürde, die auf meinen Schultern lastet, bewusst”, sagte Timmermans nach seiner Nominierung in Lissabon. “Aber mit einer solchen politischen Familie hinter mir kann ich nicht vom richtigen Weg abkommen.”

Großbritannien will die Europäische Union am 29. März 2019 verlassen. Am Dienstag entscheidet das britische Parlament über einen mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag. Jedoch zeichnet sich keine Mehrheit ab. Wie es nach einer Ablehnung weiter ginge, ist offen.

Der SPE-Vorsitzende Sergej Stanischew aus Bulgarien rief die Sozialdemokraten in Lissabon dazu auf, sich auf den politischen Gegner zu konzentrieren. “Wir sind eine selbstkritische Familie”, sagte er. “Aber lasst uns aufhören, uns zu beschweren und zu sagen, dass wir schwach und nicht zum Wandel fähig sind.” Die Wahl sei “bei weitem noch nicht entschieden”.

Hinsichtlich des Brexit fand Frans Timmermans klare Worte: Er lud Großbritannien ein, den Brexit zu stoppen. “Was mich an geht, ist das Vereinigte Königreich für immer mehr als willkommen zu bleiben”, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission in Lissabon. Die Teilnehmer des Parteitags der Europäischen Sozialdemokraten jubelten ihm dafür zu. Die Welt und die Europäische Union hätten sich seit dem Brexit-Votum in Großbritannien 2016 geändert. Timmermans verwies auf Risiken durch die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Abkehr des US-Präsidenten Donald Trump, der Interesse an einem geteilten Europa habe. Der Wunsch aus dem Brexit-Referendum, “Kontrolle zurück zu gewinnen”, lasse sich am besten gemeinsam bewältigen. “Bitte denkt darüber nach”, sagte Timmermans.

Der frühere niederländische Außenminister Timmermans war nach dem Rückzug seines slowakischen Konkurrenten Maros Sefcovic der einzige Bewerber für die Spitzenkandidatur. Der Bewerber der konservativen EVP, der deutsche CSU-Politiker Weber, war bereits vor einem Monat von der Europäische Volkspartei (EVP) zu ihrem Spitzenkandidaten bestimmt worden.

Die Spitzenbewerber aus den großen europäischen Parteienfamilien rechnen sich Chancen aus, nach der Europawahl EU-Kommissionspräsident zu werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Februar allerdings klar gemacht, dass es bei der Personalie “keinen Automatismus” gebe. Der aktuelle Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, will nicht mehr kandidieren.

(APA)

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