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SPÖ Vorarlberg will Mitglieder über Koalition abstimmen lassen

Die Landes-SPÖ ist für eine Urwahl über mögliche Koalitionen nach der Nationalratswahl.
Die Landes-SPÖ ist für eine Urwahl über mögliche Koalitionen nach der Nationalratswahl. ©VN/Steurer
Die Diskussionen in der SPÖ über eine Urwahl aller Mitglieder über mögliche Koalitionen nach der Nationalratswahl stößt in der Vorarlberger SPÖ laut "Vorarlberg heute" auf breite Zustimmung.

Für SPÖ-Stadtrat Gebhard Greber wäre es eine Zeichen demokratischer Reife, eine bundesweite Mitgliederbefragung durchzuführen, wenn sich nach der Nationalratswahl für die SPÖ die Koalitionsfrage stellt. Damit bilde man einen Gegenpol zur ÖVP, die seit der Wahl von Sebastian Kurz zum Parteiobmann “die innerparteiliche Demokratie völlig abgeschafft” habe.

Abstimmung über rot-blau

Landesparteiobfrau Gabriele Sprickler-Falschlunge sieht den Bedarf einer Urwahl jedoch nur bei einem möglichen rot-blauen Bündnis mit der FPÖ. Auch AK-Vizepräsidentin Manuela Auer pflichtet dieser Vorgehensweise bei: Es gebe einen Parteitagsbeschluss gegen eine Koalition mit der FPÖ, weswegen sie diese Frage an die Mitglieder als höchstem Gremium der partei weitergeben würde.

Jugend will mitreden

Florian Keller, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend, sagt, die Parteijugend wolle bei jeder Koalitionsfrage mitbestimmen. Gegen eine Koalition mit einer bürgerlichen Partei würden der Parteinachwuchs jedenfalls kämpfen. Die Programme sowohl von FPÖ, als auch von ÖVP seien direkte Angriffe auf demokratische und soziale Rechte.

(red)

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