Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

SPÖ-Spenden betrugen im Wahljahr 2017 1,4 Mio. Euro

Die SPÖ erhielt Spenden in der Höhe von 1,4 Mio. Euro.
Die SPÖ erhielt Spenden in der Höhe von 1,4 Mio. Euro. ©APA/Robert Jaeger
Laut einem Bericht des Rechnungshofes, erhielt die SPÖ im Wahljahr 2017 fast 1,4 Millionen Euro an Spenden. Die ÖVP erhielt 4,4 Mio. Euro. Beide Parteien erhielten eine Menge Geld durch Sponsoring.
Anzeigen gegen ÖVP und SPÖ
Parteispenden der SPÖ
Neue Regelung bei Parteispenden
Rechnungshof startet Parteispenden-Offenlegung

Der Rechnungshof hat am Freitag auch die Rechenschaftsberichte der Parteien ÖVP und SPÖ für das Wahljahr 2017 veröffentlicht. Die SPÖ erhielt in diesem Zeitraum fast 1,4 Millionen Euro an Spenden. Die Spenden der ÖVP in Höhe von 4,4 Mio. Euro waren bereits bekannt. Auch durch Sponsoring kamen beide Parteien an eine Menge Geld: Bei der ÖVP waren es rund 424.000 Euro, bei der SPÖ etwa 387.000 Euro.

SPÖ bekam 1,4 Mio. Euro Spenden im Wahljahr 2017

Die SPÖ bekam im Jahr 2017 genau 1.341.539,80 Euro an Spenden. Den größten Brocken machten mit knapp 600.000 Euro Spenden auf Gemeindeebene aus, unter anderem eine Erbschaft von mehr als 60.000 Euro.

Die SP-Spenden von "natürlichen Personen" betrugen 2017 laut Rechenschaftsbericht in Summe 509.993,17 Euro. Unter den Spendern finden sich prominente Namen wie Ex-Minister Alois Stöger (5.590 Euro), Ex-Siemens-Vorständin Brigitte Ederer (15.000 Euro), Unternehmer und Ex-Chef der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Ariel Muzicant, (15.000 Euro) und Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer (10.000 Euro). Letzterer besserte das SPÖ-Konto auch mit einer 10.000-Euro-Spende seiner Gusenbauer Projektentwicklung & Beteiligung GmbH nochmals auf.

SPÖ erhielt durch Sponsoring auf Landesebene 25.000 Euro

Über Sponsorings auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene kam die SPÖ an fast 25.000 Euro. Einnahmen aus Sponsorings auf Gemeindeebene betrugen 197.892,73 Euro. An SP-nahe Organisationen flossen 164.246,27 Euro.

Knappe 81.000 Euro nahm die Volkspartei 2017 aus Sponsoring auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene ein. Insgesamt 314.136,06 Euro kamen von anderen Sponsoren, darunter 68.000 Euro von der Raiffeisenlandesbank OÖ und 29.400 Euro von der NÖ Versicherung. Die Erste Group Bank überwies der ÖVP 16.000 Euro, von der Energie AG OÖ kamen 15.000 Euro. Über Sponsorings von Abgeordneten bzw. Wahlwerbern wurden der ÖVP insgesamt 15.739,80 Euro zuteil, fast 14.000 Euro davon übernahm die Tiroler Unternehmensberatung Smart Ventures GmbH.

Spenden der ÖVP waren vor Veröffentlichung bekannt

Die Spenden an die ÖVP waren bereits vor der Veröffentlichung des Rechenschaftsberichts bekannt. Die Bundespartei nahm im Wahljahr fast drei Mio. Euro an Spenden ein, inklusive Spenden an Landes- und Gemeindeparteien sowie an Wahlwerber und nahestehende Organisationen hatte die ÖVP 4,4 Millionen Euro aus diesem Bereich zur Verfügung.

Trotz aller Spenden und Sponsorings nahm die ÖVP laut Rechenschaftsbericht Kredite in Höhe von 15 Millionen auf. Im Vergleich: Bei der SPÖ betrugen die aufgenommenen Kredite knappe dreieinhalb Millionen Euro. Die SPÖ bekam dafür mehr als vier Millionen Euro über Mitgliedsbeiträge in die Kassa, bei der ÖVP macht dieser Punkt gerade einmal etwa 1,6 Millionen Euro aus.

34.000 Euro Spenden für FPÖ

Insgesamt hat die FPÖ im Wahljahr 2017 Spenden in der Höhe von 34.982 Euro erhalten, wie aus dem Rechenschaftsbericht hervorgeht. Die einzige Zuwendung über der Veröffentlichungsgrenze von 3.500 Euro kam vom Betreiber der Privatklinik "Vienna International Medical Clinic" (VIMC), Walter Grubmüller, der 10.000 Euro überwies. Die FPÖ hatte ihn in einem Zwist mit der Wirtschaftskammer unterstützt.

Die Summe von rund 35.000 Euro ergibt sich aus den Spenden an die Bundespartei - also 13.845 Euro - und jenen an deren "Gliederungen", also etwa Landes- und Bezirksorganisationen. Das Spendenaufkommen an die Freiheitlichen ist traditionell eher gering und nicht mit dem von SPÖ und ÖVP zu vergleichen. An Mitgliedsbeiträgen, die von den Landesorganisationen verwaltet werden, erhielt die FPÖ im Jahr 2017 rund 472.000 Euro.

Grubmüller, Gründer von Admiral-Sportwetten, versuchte mit seiner "Vienna International Medical Clinic"(VIMC) Aufnahme in den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfond (PRIKRAF) zu finden. Die FPÖ unter ihrem damaligen Obmann Heinz-Christian Strache unterstützte ihn dabei. Tatsächlich bekommen die Privatspitäler im Zuge der geplanten Strukturreform der Sozialversicherungen mehr Geld. Die Erhöhung begründete man mit der Regierungsprogramm vereinbarten Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Gesundheitsdiensteanbieter.

(APA/Red)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Österreich
  • SPÖ-Spenden betrugen im Wahljahr 2017 1,4 Mio. Euro
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen