SPÖ sieht teils Überförderung bei Coronahilfen für Firmen

SPÖ-Vize Leichtfried übt Kritik an der Verteilung der Coronahilfen
SPÖ-Vize Leichtfried übt Kritik an der Verteilung der Coronahilfen ©APA/HANS PUNZ
Die SPÖ kritisiert einmal mehr die aus ihrer Sicht falsch aufgesetzten Coronahilfen für Firmen. Ein "Wildwuchs an Förderungen" habe dazu geführt, dass einzelne Betriebe massiv überfördert worden seien und im Coronajahr 2020 sogar ein Rekordergebnis eingefahren haben, kritisierte Vizeklubchef Jörg Leichtfried. Andere wiederum hätten nichts bekommen und mussten schließen. Der Rote fordert, dass Firmen künftig Übergewinne an den Fiskus zurückzahlen müssen.

Alle Unternehmen sollen demnach zwar großzügige Akontozahlungen erhalten, damit sie gut durch die Krise kommen. Im Rahmen der Steuererklärung soll allerdings bei Überförderungen in Zukunft eine Rückzahlung an den Staat erfolgen. "Große Unternehmen, die in der Krise trotz Unterstützung vom Steuerzahler satte Gewinne gemacht haben, sollen es nachher in Form einer Sonderabgabe zurückzahlen müssen", fordert Leichtfried.

Als Beispiel führt die SPÖ, die sich die Zahlen im Firmenbuch angesehen hat, etwa einen Wiener Baumarkt an, der durch Beihilfen in Höhe von 800.000 Euro eine Gewinnsteigerung von 256 Prozent erzielte. Auch eine namhafte Elektrohandelskette in Niederösterreich habe das Ergebnis so mehr als verdoppelt. Überförderungen würden besonders dort stattfinden, wo hoher Wareneinsatz kombiniert mit hohen Personalkosten auftritt.

"Eine Elektronikkette bekommt einen Umsatzersatz für einen Fernseher, der im November 2020 nicht verkauft wird; eine Woche vor Weihnachten geht das Geschäft dann aber auf - der Fernseher wird verkauft - und man hat einen Fernseher quasi zweimal verkauft: einmal dem Konsumenten, einmal dem Steuerzahler, der dafür aber nichts bekommen hat. Gleichzeitig hatte man kaum Kosten, weil der Steuerzahler auch die Personalkosten in Form der Kurzarbeit übernommen hat. Das Ergebnis: Rekordgewinne mitten in der Coronakrise", so Leichtfried.

Der Regierung sei zum Vorwurf zu machen, dass sie auf der einen Seite viele Betriebe und Kleinunternehmer im Stich gelassen habe, während manche in der Krise profitierten.

(APA)

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