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SPÖ, FPÖ und NEOS gegen 13. Oktober als Wahltermin

Oppositionsparteien sprechen sich weiter für einen "Superwahlsonntag" aus
Oppositionsparteien sprechen sich weiter für einen "Superwahlsonntag" aus ©VOL.AT/Steurer
SPÖ, FPÖ und NEOS haben am Mittwoch den 13. Oktober als Termin für die Vorarlberger Landtagswahl abgelehnt.
Landtagswahl vermutlich am 13. Oktober

SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Staudinger sah weiterhin den 15. oder 22. September als "idealen Termin" an, FPÖ-Parteichef Christof Bitschi und NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht machten sich für einen "Superwahlsonntag" stark.

Die Pläne der Landesregierung, das neue Landesparlament am 13. Oktober zu wählen, seien nicht zielführend, stellte Staudinger fest. "Damit wird der Wahlkampf um einen Monat verlängert. Bisher haben sich alle Vorarlberger Parteien für einen kurzen Wahlkampf ausgesprochen, und das ist auch vernünftig", so Staudinger. Zudem würde mit dem Wahltermin 13. Oktober über einen Zeitraum von vier Monaten keine Landtagssitzung stattfinden, diesbezüglich sprach Staudinger von einer "demokratiepolitischen Lücke".

FPÖ und NEOS für Superwahlsonntag

Bitschi und Scheffknecht wiederum sahen zwei getrennte Wahltermine für die Nationalrats- und Landtagswahl als Zumutung für die Vorarlberger Bürger. Beide bezichtigten die ÖVP bzw. auch die Grünen (Bitschi) "wahltaktischer Überlegungen". Als Vorteile eines "Superwahlsonntags" nannten Bitschi und Scheffknecht unabhängig voneinander eine Verkürzung des Wahlkampfs und eine Kostenersparnis für den Steuerzahler. Durch zwei Wahltermine würden die Wahlkampfausgaben der Parteien noch unübersichtlicher und intransparenter, stellte Scheffknecht fest.

Die Argumentation der Landesregierung, wonach ein "Superwahlsonntag" rechtliche Unabwägbarkeiten mit sich bringen würde, wollte Scheffknecht nicht gelten lassen. Um die Wahlen rechtlich gesichert durchzuführen, bedürfe es lediglich einer einfachen Änderung des Vorarlberger Landtagswahlgesetzes. Sie wollte noch am Mittwoch gemeinsam mit der SPÖ einen Antrag im Landtag auf Abhaltung der beiden Wahlen an einem Tag einbringen. Bitschi sicherte ihr dafür die Unterstützung der FPÖ zu. Eine Aussicht auf Erfolg gab es angesichts der schwarz-grünen Mehrheit freilich nicht

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