SPÖ will Demonstration aller Parteien

An deren Beginn soll eine Großdemonstration aller Parteien und Interessengruppen stehen.

Das Personenkomitee „Wir machen dicht“ rund um den Bregenzer SPÖ-Stadtvertreter Günter Wild hat seit Mitte Juli bereits drei Demonstrationen durchgeführt, die bisher letzte am vergangenen Samstag. Wild kündigte stets an, mit den Demos so lange weiterzumachen, „bis sich etwas tut“. Zur Verkehrs-Entlastung der Stadt fordert das Personenkomitee unter anderem die Einführung einer Tagesvignette von der Staatsgrenze bis Hohenems. Zuletzt fanden sich allerdings nur noch rund 30 Protestierwillige ein. Am Mittwoch schaltete sich die SPÖ nun offiziell in die Demonstrations-Thematik ein. Die abgehaltenen Demonstrationen seien vom Personenkomitee veranstaltet worden, nicht von der SPÖ, wurde von SPÖ-Stadtparteiobmann Michael Ritsch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Günter Wild dezidiert betont.

„Es liegt auf der Hand, dass es für eine wirkliche Lösung der Verkehrsmisere alle Kräfte der Stadt braucht“, sagte Ritsch. Er habe sich deshalb mit Wild darauf geeinigt, eine Einladung an alle Fraktionen und die Bregenzer Wirtschaft auszusprechen, die Problematik gemeinsam an einem Tisch zu besprechen. „Ziel ist es, eine breite Unterschriftenaktion ins Leben zu rufen. Als Auftaktveranstaltung für die Unterschriftenaktion soll eine große Demonstration stattfinden, die österreichweit Beachtung findet“, sagte Ritsch. Als Datum für das Gespräch ist der 22. September fixiert, die Einladungen werden laut Ritsch noch am Mittwoch verschickt.

Nach den Vorstellungen der SPÖ soll die Großdemonstration an einem Sonntag von 16.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Die Gewerbetreibenden und die Wirte der Vorarlberger Landeshauptstadt seien eingeladen, ein Rahmenprogramm und die Bewirtung zu organisieren, so Ritsch. Bürgermeister Markus Linhart (V), Vize-Bürgermeister Gernot Kiermayr (Grüne) und auch die Bregenzer Wirtschaftstreibenden haben die bisherigen, an Samstagen durchgeführten Straßenblockaden unter anderem mit dem Argument abgelehnt, dass der Stadt damit wirtschaftlicher Schaden entstehe.

Wild betonte im Namen des Personenkomitees, „dass wir richtig liegen, nur wollen wir nun auch die anderen ins Boot bekommen“. Falls die Besprechung nicht zu Stande komme, werde das Komitee weiter auf eigene Faust Demonstrationen organisieren, kündigte Wild an.