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Spitalsselbstbehalt wieder diskussionsreif

Die Diskussion um den Spitalsselbstbehalt in Bregenz flammt wieder auf. Auslöser war der Bericht des Rechnungshofes zur Krankenhausübernahme in Hohenems durch das Land.

Er hat die Übernahme als großzügig und vorteilhaft beurteilt. In Bregenz ist die Situation noch nicht ausgesessen. Dort hat bereits im Dezember letzten Jahres die rot-grüne Mehrheit die Zahlung des Selbstbehaltes ausgesetzt. Die ÖVP ortet Rechtswidrigkeit und verlangt den Vertrag einzuhalten. Die Opposition wehrt sich, demnach enthalte der Bericht keinen Passus über die Rechtmäßigkeit des Spitalselbstbehaltes.

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