Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Spitalskosten: Rieder für Erhöhung

&copy apa
&copy apa
Die Länder dürften sich wohl einheitlich auf die Erhöhung des Spitalskostenbeitrages von 7,98 auf 10 Euro verständigen. Wiens Finanzstadtrat Sepp Rieder zeigte sich diesbezüglich zumindest vorsichtig optimistisch.

Für die ÖVP zeigte sich OÖ Landeshauptmann Josef Pühringer (V) über die Regierungseinigung auf ein Gesundheitspaket zwar zufrieden, er wollte sich aber noch nicht endgültig festlegen.

ÖVP und FPÖ haben sich ja heute auf Änderungen beim geplanten Gesundheitspaket verständigt. Die Rezeptgebühr soll geringer als geplant erhöht werden, die Erhöhung des Spitalskostenbeitrages soll an die Länder übertragen werden.

Rieder geht von einheitlicher Vorgangsweise aus

Rieder signalisierte hier seine Zustimmung. Es wäre „merkwürdig“, wenn man zuerst eine Finanzierungsquelle akzeptiere, dann aber nicht dazu stehe, wenn man die direkte Verantwortung dafür übernehmen müsse. Er geht von einer einheitlichen Vorgangsweise der Bundesländer aus. Unterschiedliche Regelungen seien nämlich auch vor dem Hintergrund der Gastpatienten-Regelung problematisch. Umgekehrt verlangte der Vizebürgermeister vom Bund, die direkte Verantwortung für die anderen Maßnahmen des Gesundheitspaketes – etwa die Einschränkung beim Brillenersatz – zu übernehmen.

Das Paket als ganzes bewerte er vorerst „vorsichtig“, sagte Rieder. Die Gesamtsumme von 300 Mio. passe zwar, bei der Art der Zusammensetzung seien aber noch einige Details nicht ganz klar. Das soll nun bei der Sitzung der Landesfinanzreferenten geklärt werden.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wien Aktuell
  • Spitalskosten: Rieder für Erhöhung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen