Spionagefall beim Bundesheer: Kneissl in Kontakt mit russischem Außenminister

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Samstag ihren russischen Amtskollegen Sergej Lawrow angerufen, um über die am Freitag bekannt gewordenen Spionagevorwürfe mit Russland-Bezügen zu sprechen. Dies teilte das russische Außenministerium am Samstagnachmittag in einer Presseaussendung mit.

Kneissl und Lawrow hätten im Telefonat den aktuellen Zustand der russisch-österreichischen Beziehungen besprochen, der durch Behauptungen der österreichischen Regierung entstanden sei, dass ein ehemaliger Bundesheermitarbeiter für Russland spioniert habe, informierte das Außenministerium in Moskau.

Spionagefall: Kneissl telefonierte mit Amtskollegen Lawrow

“K. Kneissl erklärte die Motive hinter den diesbezüglichen Entscheidungen in Wien und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die unternommenen Schritte sich nicht auf die weitere Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit auswirke”, hieß es in der Erklärung.

Die russische Seite habe seinerzeit betont, dass die Praxis einer öffentlichen Erhebung unbewiesener Anschuldigungen den Normen der internationalen Kommunikation widerspreche und inakzeptabel sei. Beliebige wechselseitige Bedenken seien faktenbasiert und über vorhandene Kanäle des Dialogs zu übermitteln, erinnerte einmal mehr das russische Außenministerium und erwähnte abschließend, dass auch weitere bilaterale Themen besprochen worden seien.

Lawrow kritisierte “nicht bewiesene Anschuldigungen”

Lawrow sieht sein Land zu Unrecht öffentlich an den Pranger gestellt. Das bekräftigte er nach dem Telefonat mit Kneissl. Nach Angaben des Außenministeriums in Moskau sprach Lawrow von “nicht bewiesenen Anschuldigungen”, die öffentlich vorgebracht worden seien. Das entspreche nicht den diplomatischen Gepflogenheiten. Die Regierung in Wien hätte nach Ansicht von Lawrow die bekannten Gesprächskanäle nutzen sollen.

Kneissl widersprach: “Beruht auf klaren Fakten”

Kneissl hat in dem Telefongespräch mit ihrem russischen Amtskollegen den Vorwurf der “Megafon-Diplomatie” zurückgewiesen. Lawrow hatte diesen Ausdruck vor dem Hintergrund des Spionageverdachts aus Österreich verwendet. “Die Vorgehensweise der österreichischen Bundesregierung beruht auf klaren Fakten”, sagte Kneissl laut einer der APA übermittelten Stellungnahme.

“Es handelt sich hier um strafrechtlich relevante Vorgänge, die eine Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden und die umgehende Information der Öffentlichkeit unumgänglich machten”, betonte die Ministerin demnach am Samstag gegenüber Lawrow.

“Dieser Spionagefall ist eine inakzeptable Einmischung in die inneren Angelegenheiten”, sagte Kneissl zu dem Verdacht. “Wir erwarten uns bei der Aufklärung des Falles die volle Zusammenarbeit der russischen Seite”, machte die Ministerin deutlich.

(APA/Red)