Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Spar, Hofer und Lidl wollen Sortiment nicht einschränken

Hofer sieht sich "für zweiten Lockdown gut vorbereitet"
Hofer sieht sich "für zweiten Lockdown gut vorbereitet" ©APA (OTS/Hofer)
Spar, Hofer und Lidl wollen ihr Sortiment im Corona-Lockdown nicht einschränken. Die Billa-Mutter Rewe verzichtet auf den Verkauf von Non-Food-Artikeln. Mit der ab Dienstag gültigen COVID-19-Notmaßnahmenverordnung dürfen Supermarktketten und Diskonter nur mehr ihr "typisches Warensortiment" anbieten. Beim ersten Lockdown führte der Verkauf von sogenannten Non-Food-Artikeln durch die Supermarktketten zu großem Unmut von anderen Händlern, die geschlossen halten mussten.

"Eine Beschränkung der bei Interspar Hofer und Lidl Österreich seit Jahrzehnten üblichen Sortimente, wäre gesetz- und verfassungswidrig", so die Händler in einer gemeinsamen Aussendung am Montagnachmittag. Zur Grundversorgung der Bevölkerung würden diese Sortimente auch während des Lockdowns weiterhin verkauft. "Diese Vorgehensweise wurde eingehend rechtlich geprüft", heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme. "Würde Spar, Hofer und Lidl der Verkauf von Non-Food-Sortimenten untersagt werden, würden sie keine Entschädigung erhalten."

"Eine Sortimentsbeschränkung im Lebensmittelhandel wäre gesetzeswidrig, weil der Gesundheitsminister laut COVID-19-Maßnahmengesetz zwar eine Schließung von Geschäften verordnen kann. Er hat jedoch keine Ermächtigung, bei denen, die geöffnet haben, eine Sortimentsbeschränkung vorzunehmen", argumentieren Spar, Hofer und Lidl. Außerdem sei eine Sortimentsbeschränkung im Lebensmittelhandel verfassungswidrig, weil dies eine wettbewerbliche Maßnahme und eine Wettbewerbsbeschränkung wäre. "Der Verordnungsgeber (in diesem Fall der Gesundheitsminister) hat aber keine Kompetenz für eine Wettbewerbsbeschränkung", so das Fazit der Händler.

Rewe (Billa, Merkur, Adeg, Penny) hat im Vergleich zu anderen Lebensmittelhändlern einen relativ niedrigen Anteil an Non-Food-Artikel. "Wir wollen nicht auf dem Rücken der Händler, die jetzt im zweiten Lockdown wieder schließen müssen, Umsätze machen", so der Vorstand von Rewe International und Billa Merkur Österreich, Marcel Haraszti, in einer Aussendung. Man werde "selbstverständlich nur die für den Lebensmittelhandel typischen Warengruppen anbieten". "Wir fordern auch unsere Kollegen im Lebensmittelhandel auf, diesen Weg mitzugehen", sagte Haraszti in Richtung der Mitbewerber.

Die Wochen vor Weihnachten sind für den Handel die umsatzstärkste Zeit im Jahr. "Und es kann nicht sein, dass wir als Lebensmittelhändler den Branchenkollegen jetzt Umsätze wegnehmen, die sie im Weihnachtsgeschäft dann nicht mehr nachholen können", so der Rewe-International-Chef.

Das Sozial- und Gesundheitsministerium hat in der rechtliche Begründung zur COVID-19-Notmaßnahmenverordnung das "typische Warensortiment" folgend definiert: "So dürfen etwa in Mischbetrieben, die unter die Z 2 (Lebensmittelhandel) fallen, nur Waren im Sinne des Abs. 4 (dh etwa zum Erwerb von Lebensmitteln, Sanitärartikeln, Tierfutter) angeboten werden, nicht aber Spielzeug, Blumen oder Elektrogeräte." Weiters heißt es in der Begründung: "Dadurch soll eine unsachliche Privilegierung der vom Betretungsverbot ausgenommenen Mischbetriebe gegenüber den vom Betretungsverbot erfassten Betriebsstätten vermieden werden."

Die verordnete Sortimentseinschränkung soll auch kontrolliert werden. "Mit der Vollziehung der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung sind die Gesundheitsbehörden betraut. Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes haben diese über deren Ersuchen bei der Ausübung zu unterstützen", hieß es vom Gesundheitsministerium am Montagnachmittag auf APA-Anfrage. Lieferungen von Waren, die nicht über die offenen Geschäfte verkauft werden dürfen, seien natürlich weiterhin möglich. Wenn sich ein Betrieb nicht an die Auflagen hält, dann ist der Betriebsinhaber laut Verordnung mit einer Geldstrafe von bis zu 3.600 Euro zu bestrafen.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wirtschaft
  • Spar, Hofer und Lidl wollen Sortiment nicht einschränken
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen