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SPÖ: "Zwei Drittel der Gemeinden im Minus"

Brgenz - "Die Vorarlberger Gemeinden pfeifen nun wirklich aus dem letzten Loch. Wenn es so weiter geht, können Kindergärten, Schulen und einiges mehr nicht mehr saniert, geschweige denn ausgebaut werden", fordert SPÖ-Clubobmann Ritsch eine sofortige Reaktion des Landes auf die jüngsten Angaben des Österreichischen Gemeindebundes.
Vorbericht vom Mittwoch: Gemeinden schreiben Verluste

Demnach können 60 von 96 Gemeinden heuer nicht mehr ausgeglichen bilanzieren. Die SPÖ habe, so Michael Ritsch weiter, schon lange vor diesem Kollaps gewarnt. Doch immer wurden diese mahnenden Worte mit Ignoranz quittiert. Michael Ritsch dazu: „Das Land steht quasi schuldenfrei da. Die Gemeinden allerdings haben eine Verschuldungsquote, die im Bundesvergleich im Spitzenfeld zu finden ist.

Der SPÖ-Clubobmann fordert deshalb, unverzüglich eine Expertengruppe unter Miteinbindung des Gemeindeverbandes und der Landtagsfraktionen ins Leben zu rufen, welche einen neuen Finanzausgleich zwischen dem Land und den Gemeinden ausarbeitet. „Das Land Vorarlberg und die ÖVP können sich jetzt nicht mehr auf ihrem Argument, wonach die Gemeinden vom Land gut bedient werden, ausruhen. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass es die Vorarlberger Gemeinden besonders schwer haben. Wenn es so weiter geht, wird die Zeit kommen, in der Schülerinnen und Schüler sowie Kindergartenkinder in überalterten Gebäuden sitzen“, meint Michael Ritsch.

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