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SPÖ Vorarlberg will sich strategisch neu ausrichten

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Bregenz - SPÖ Vorarlberg strebt eine strategische Neuausrichtung an.
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Unter Einbezug aller Ortsgruppen und Nebenorganisationen und unter Begleitung eines privaten sozialwissenschaftlichen Instituts soll bis in ein bis zwei Jahren feststehen, wie die SPÖ Vorarlberg in drei bis fünf Jahren auszusehen hat. “Die Neuausrichtung geht sicher nicht nach rechts”, kündigte Parteichef Michael Ritsch am Montag in einer Pressekonferenz an. Die zuständige SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabi Sprickler-Falschlunger soll bereits bis Jänner ein Positionspapier zum Thema Integration erarbeiten.

Die strategische Neuausrichtung wollte Ritsch nicht auf die Bundespartei bezogen wissen. Es gehe einzig und allein um die Partei in Vorarlberg. “Die SPÖ in Wien steht im Vergleich zu uns ja gut da”, spielte der Landesparteivorsitzende auf das desaströse Wahlergebnis bei der Vorarlberger Landtagswahl an, bei der die SPÖ gerade noch 10,02 Prozent Stimmenanteil erreicht hatte.

Ritsch zeigte sich überzeugt, dass sich “viele Leute bis in zwei oder drei Jahren wieder nach Sozialdemokratie sehnen”. Wenn die Kluft zwischen Arm und Reich größer werde, dann werden es laut Ritsch nicht FPÖ- oder ÖVP-Politiker sein, die sich für die sozial Schwachen einsetzen. “Wir werden das auch in Zukunft tun, aber wir werden es vielleicht anders formulieren”, so der Landesparteivorsitzende. Die gewählten Wahlkampf-Slogans wie etwa “Stark für die Schwachen” seien nicht gut angekommen.

Zwar sei das Wahlergebnis noch nicht zur Gänze analysiert, dennoch zeigte sich Ritsch überrascht, mit dem “sehr linken Programm” so abgestürzt zu sein. Vielleicht sei man mit manchen Themen “zu früh dran” gewesen, mutmaßte er.

Schockiert zeigte er sich darüber, “dass in ehemals starken SPÖ-Gebieten die SPÖ-Wähler wegen des Integrationsthemas geschlossen zur FPÖ abgewandert sind”. Die klare Integrations-Haltung der SPÖ sei offenbar nicht bis zur Bevölkerung durchgedrungen, andererseits sei es aber auch schwer, mit sachlichen Argumenten gegen “Stammtischsprüche” anzukommen. Das Wahlergebnis zeige, “dass in Vorarlberg der Weg, nach rechts abzurücken, nicht weit entfernt ist”, so Ritsch.

Sprickler-Falschlunger, nannte es einen Fehler, das Thema Integration im Wahlkampf nicht offensiv besetzt zu haben. “Man muss den Menschen die Wahrheit sagen: In größeren Gemeinden hat jedes dritte oder vierte Kind migrantischen Hintergrund. Die kann man nicht zurückschicken, die haben die österreichische Staatsbürgerschaft”, sagte Sprickler-Falschlunger. Es sei deshalb im Interesse aller, für eine ordentliche Ausbildung dieser Kinder zu sorgen. “Man stelle sich die Folgen vor, das nicht zu tun. Es handelt sich um 25 Prozent der zukünftigen Steuerzahler”, so die SPÖ-Politikerin.

Es sei falsch, Migranten grundsätzlich die Integrationswilligkeit abzusprechen, betonte Sprickler-Falschlunger. In Dornbirn etwa hätten bereits 900 Eltern mit ihren drei- bis fünfjährigen Kindern Sprachkurse besucht. “Die kommen freiwillig und bezahlen dafür”, unterstrich die Integrations-Sprecherin.

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