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SP-Krise: Vorarlberger Partei fordert Runderneuerung

©VMH/Sascha Riethbaum
Bregenz - Der Geschäftsführer der Vorarlberger SPÖ, Franz Lutz, spricht sich für eine Runderneuerung der Partei aus. "Wir müssen alle in uns gehen, unsere Dogmen hinterfragen", erklärte Lutz am Montag gegenüber der APA.

Um eine Überprüfung ihrer Inhalte werde die SPÖ nicht herumkommen. “Wir verkaufen nur rote Socken, gefragt sind aber offenbar bunte”, so Lutz. Vorarlbergs ÖGB-Chef Norbert Loacker machte viele Opfer der Wirtschaftskrise aus, “die nun ganz gigantisch enttäuscht sind”.

Man müsse zutiefst ehrlich analysieren, weshalb “die eigenen Leute” nicht mehr zu Wahl gingen, sagte Lutz. Es gelte zu überlegen, was zeitgemäß sei und die Menschen bewege. “Es gibt vielleicht auch manche heilige Kühe zu schlachten”, so der Landesgeschäftsführer. Die SPÖ habe sich nun dringend diesem Prozess zu stellen, Schönreden helfe nicht mehr.

Keine Kritik übte Lutz an Bundesparteichef Werner Faymann. “Natürlich” sei er der Richtige, befand Lutz, der aber auch einräumte, “dass wir keinen anderen haben”.

ÖGB-Chef Loacker sah als Grund der Parteikrise, “dass es nicht gelungen ist, die Verursacher der Banken- und Wirtschaftskrise festzumachen”. Man habe es nicht geschafft, entsprechende Gesetze zu erlassen, die eine Wiederholung der Ereignisse verhindern könnten. Die Wirtschaftskrise habe viele Opfer gefordert, sagte Loacker und wies auf Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit hin: “Diese Menschen sind ganz gigantisch enttäuscht”. Offenbar sei es auch so, dass die Menschen den konservativen Parteien mehr Wirtschaftskompetenz zugestehen würden.

Wie Lutz verlangte auch Loacker eine eingehende Analyse der Ursachen für die Wahlniederlagen. “Jetzt zur Tagesordnung überzugehen, wäre fatal”, so Loacker. Persönlich werde er Faymann daran messen, ob dieser nun endlich die Lehrlingsproblematik ernst nehme oder nicht. “Man müsste sofort die Lehrlingskündigung zurücknehmen und den Blum-Bonus wieder einführen”, so Loacker.

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