SPÖ: Erste Sitzung nach Angelobung

Die SPÖ ist erstmals nach der Regierungsangelobung zur Klubsitzung zusammengetreten. Auf dem Programm stand unter anderem die Bestellung Josef Caps zum Klubobmann.

Er ist in der SPÖ-Klubsitzung am Montag mit 75 von 83 Stimmen zum Klubobmann gewählt worden – damit erhielt er eine Zustimmung von knapp über 90 Prozent. Zum Vergleich: bei seiner letzten Wahl zum geschäftsführenden Klubobmann erreichte Cap nur 68 von 81 Stimmen (84 Prozent). Als neue Stellvertreterinnen gekürt wurden die Abgeordneten Gabrielle Heinisch-Hosek und Christine Muttonen.

Außerdem hat die SPÖ sechs neue Bereichssprecher gewählt: Ruth Becher ist künftig für Wohnen und Bauten zuständig, Otto Pendl für die Volksanwaltschaft, Renate Csörgits für Soziales, Vertriebenensprecherin wird Katharina Pfeffer, Wirtschaftssprecher Hannes Bauer, Finanz- und Budgetsprecher Kai Jan Krainer.

Vorbereitung auf Plenarsitzung

Ebenfalls auf der Tagesordnung: die Vorbereitung der Plenarsitzung am Dienstag. Während man die Stimmung unter den Abgeordneten als neutral bis reserviert bezeichnen könnte, gaben sich die zukünftigen SPÖ-Regierungsmitglieder betont gut gelaunt. Auf mögliche weitere Debatten rund um das Regierungsprogramm – Stichwort Studiengebühren – waren alle eingestellt.

„Wir werden wie immer solidarisch und kritisch diskutieren“, betonte SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, der zum ersten Mal als Bundeskanzler an einer Klubsitzung teilnahm und gegenüber der APA angab, „mit einem guten Gefühl in die Sitzung zugehen“. Vorfreudig betraten auch Frauenministerin Doris Bures und Infrastrukturminister Werner Faymann die Sitzungsräume. „Ich freue mich auf die Arbeit und wie man aus dem Regierungsprogramm erkennen kann, gibt es viel zu tun“, meinte die Frauenministerin. „Ich erwarte mir sehr wohl Diskussionen, erklärte Infrastrukturminister Faymann, „aber das stört mich nicht“.

Für Sozialminister Erwin Buchinger gehört der enge Kontakt mit dem Parlamentsklub „zur professionellen Abwicklung seiner Aufgaben“ dazu, wie er vor der Sitzung betonte. Er freue sich darauf, aufgenommen zu werden. „Einige kenne ich ja schon“, meinte Buchinger. Gut gelaunt gab sich vor Sitzungebeginn auch Bildungsministerin Claudia Schmied. Auf die Frage, ob sie sich kritische Stimmen zu den Studiengebühren erwarte, meinte sie nur knapp „wir werden sehen“.

Josef Cap, der in der Sitzung für das Amt des Klubobmanns vorgeschlagen wird, meinte, er würde sich über diese „Nominierung sehr freuen“. Die Abgeordnete Andrea Kuntzl wollte das Wort „Freude„wiederum nicht in den Mund nehmen. Sie gehe „realistisch“ in die Sitzung hinein, meinte sie.

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