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Sozialisten streiten über Zukunftsstrategie

Frankreich - In der sozialistischen Partei Frankreichs (PS) ist nach der verlorenen Präsidentschaftswahl ein Richtungsstreit ausgebrochen. Der Streit kommt zur Unzeit.

PS-Chef Francois Hollande rief am späten Sonntagabend zur Gründung einer „großen Partei der Linken bis ins Zentrum“ auf, um das höchste Staatsamt nach drei vergeblichen Versuchen von den Konservativen zurückerobern zu können. Ex-Wirtschaftsminister Dominique Strauss-Kahn kritisierte die Initiative am Montag umgehend. Anstatt sich auf die überfällige Neuausrichtung der PS zu konzentrieren, wolle Hollande „in institutionelle Manöver flüchten“.

Der Streit über die Zukunft kommt für die Sozialisten zur Unzeit. In knapp vier Wochen steht die Parlamentswahl bevor. Laut Umfragen wird die rechtsbürgerliche UMP des designierten Präsidenten Nicolas Sarkozy dabei eine deutliche Mehrheit erreichen. Das Bild der inneren Zerstrittenheit könnte die PS zusätzliche Mandate kosten.

„Was brauchen wir für eine neue Strategie?“, fragte Hollande im Sender France 3. „Eine große sozialistische Partei, die den ganzen Raum der Linken bis ins Zentrum abdeckt.“ Auf einem Parteitag nach der Parlamentswahl solle das neue Projekt in Angriff genommen werden. Aus der PS müsse ein stärkeres Instrument für die Präsidentschaftswahl 2012 werden, sagte Hollande. Es dürfe keine Gegenkräfte der Linken von außerhalb mehr geben.

Strauss-Kahn, einflussreichster Vertreter der Parteirechten, kündigte bereits seinen Widerstand an. „Ein neuer Name, eine neue Partei, das ändert nichts“, sagte er dem Radiosender RMC-Info. Hollande sei in erster Linie dafür verantwortlich, dass sich die PS in den vergangenen fünf Jahren nicht reformiert habe. Strauss-Kahn sieht die Zukunft der Sozialisten nur in einer „Sozialdemokratisierung“, die die Realitäten der freien Marktwirtschaft anerkenne.

Für zusätzliche Irritation in der PS hatte am Wochenende schon Ségolène Royal gesorgt, die unterlegene Kandidatin der Präsidentschaftswahl und Lebensgefährten von Hollande. Sie brachte sich selbst bereits für die Wahl in fünf Jahren ins Spiel und forderte eine zügige Nominierung des nächsten Kandidaten. Die Initiative komme zur Unzeit, hatten ihr Strauss-Kahn, aber auch der Parteilinke und Ex-Premier Laurent Fabius daraufhin vorgeworfen. Ihr eigener Lebensgefährte war auch nicht erbaut über diesen in der Partei nicht koordinierten Vorstoß.

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