“Wenn man bedenkt, dass Journalismus unabhängig von politischer Einflussnahme sein können muss, ist es umso wichtiger, dass öffentliche Förderungen möglichst unabhängig von der Politik fließen. Das ist in Österreich allerdings nur bedingt gewährleistet”, schreibt Politik-Journalist Johannes Huber auf “diesubstanz.at”. Zwar gibt es eine Presseförderung, die auf gesetzlicher Grundlage existiert. Ihr Volumen war mit 8,9 Millionen Euro im vergangenen Jahr jedoch relativ bescheiden, schreibt Huber.
An öffentlichen Inseraten von Bund (Ministerien), Ländern und Gemeinden wurden mehr als 177,3 Millionen Euro verzeichnet. Größte “Zahlerin” war die Stadt Wien, größte Empfänger waren “Krone”, “ORF” und “Österreich”.
Für den ORF wurden – ebenfalls auf gesetzlicher Grundlage im Sinne des öffentlich-rechtlichen Auftrags – Rundfunkgebühren in Höhe von 906,3 Millionen Euro eingehoben. Genau genommen allerdings nicht nur für diesen: Ein Drittel ging über Steuern und diverse Abgaben an Bund und Länder. Dem ORF selbst wurden laut GIS 609,9 Millionen Euro weitergeleitet.
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