Serbien-Montenegro: Besuch von Patten

In Belgrad sind unter anderem Gespräche mit Staats- und Regierungschef Svetozar Marovic und anderen Politikern des Staatenbundes geplant. Patten soll aber auch mit Spitzenpolitikern der beiden Republiken zusammen treffen. Der Kommissar wolle sich vor allem über den Stand des Reformprozesses nach personellen Veränderungen im Staatenbund informieren, teilte das Belgrader Büro der EU-Kommission am Freitag mit.

Die neue serbische Regierung war Ende Februar gebildet worden. Im April waren der serbisch-montenegrinische Verteidigungsminister Boris Tadic und der Außenminister des Staatenbundes, Goran Svilanovic, zurückgetreten.

Patten wolle auch auf die notwendige Bewältigung von politischen, verfassungsmäßigen und wirtschaftlichen Hindernissen für eine tiefere Einbindung des Landes in die EU im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziationsprozesses hinweisen. Zur Sprache kommen dürfte aber auch die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit Belgrads mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.

Im Anschluss an seinen Besuch in Belgrad will sich Patten in Pristina über die zur Bewältigung der Folgen der Unruhen im März im Kosovo getroffenen Maßnahmen informieren. Im Laufe des zweitägigen Gewaltausbruches waren am 17. und 18. März nach unterschiedlichen Angaben etwa 20 Personen ums Leben gekommen. Rund 4.000 Serben wurden aus ihren Häusern vertrieben, 30 serbisch-orthodoxe Kirchen und Klöster in Brand gesteckt.

Am zweiten Besuchstag Pattens debattiert das serbisch-montenegrinische Parlament über eine von der ultranationalistischen Serbischen Radikalen Partei von Vojislav Seselj eingebrachten Antrag auf Amtserhebung des erst Mitte April gewählten Außenministers Vuk Draskovic.