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Schweizermacher mit Vorbehalt

Schwarzach, Rheineck - Schweizer kann nicht jeder werden. In Rheineck, kurz hinter der Ländle-Grenze sollte man nicht "vom Balkan" sein, denn Muslime sind "unerwünscht".

Das kleine Dorf an der Grenze zu Gaißau erregt sonst selten Aufmerksamkeit. Es sei denn, die Schwestern Mangeng bieten wieder ausgefallene Zigarren an oder die Schweizer Armee Ausrüstungsgegenstände en gros.

Nun kam eine neue Facette hinzu. “ Muslime unerwünscht“ , möchte man sagen. Wenngleich Gemeindepräsident Hans Pfäffli das so nicht stehen lassen will.

Katholik bevorzugt

In der evangelischen Kirche entschied die Bürgerversammlung diese Woche über zwölf Einbürgerungsansuchen. Nur eines bewilligten sie.

Der Mann kommt aus Italien und ist katholisch. Die anderen elf Gesuche von insgesamt 25 Personen lehnten die 264 Rheinecker, die gekommen waren, in Bausch und Bogen ab. Großteils ohne Begründung. Oder wegen “ mangelnder Integration“ . Eine Frau rief in den Kirchenraum “ Wir wollen die Leute nicht, weil sie Muslime sind.“ Die 25 Betroffenen zählen zur Gruppe jener 532 Menschen in Rheineck, die “ vom Balkan sind“ . Ein Bosnier soll als Jugendlicher während des Turnunterrichts uriniert haben. Ein Serbe soll Frau und Tochter unterdrücken.

Zehn der zwölf Gesuche sind vor zwei Jahren schon einmal abgelehnt worden. Und darin sieht Hans Pfäffli auch das Hauptproblem.

Denn die Justiz von St. Gallen wies Rheineck an, die Gesuche erneut zu behandeln. Vorher unterzog der Einbürgerungsrat die Betreffenden einem Eignungstest. In allen Kriterien – Deutsch, Politik und Gemeinde – bestanden sie. Aber das reicht eben nicht. Pfäffli zu den “ VN“ : “ Schauen Sie sich doch selbst als Bürger an. Da kommt jemand und bietet ihn, was sie schon einmal abgelehnt haben, einfach noch einmal.“ Da hätten die Bürger eben wieder nein gesagt.

Die Bürgerschaft, sagt Pfäffli, habe befunden, dass sich “ die Leute nicht am Gemeindeleben beteiligen. Sie leben zurückgezogen. Die kennt man ja gar nicht.“ Und da frügen sich die Rheinecker: “ Wenn sich einer nicht engagiert, wieso will er dann das Staatsbürgerrecht?“

Änderung in Sicht

Dennoch glaubt Pfäffli, dass diese Form der Einbürgerung sich allmählich überholt hat. Noch heuer, hofft er, werden im Kanton die Weichen zu einer Änderung gestellt. In Appenzell-Außerrhoden etwa entscheiden seit 2003 die Gemeinderäte darüber, wer Schweizer werden soll. Das schränkt die Willkür ein. Auch in Innerrhoden und Schaffhausen entscheiden mittlerweile die Behörden, nicht das Volk. Einstweilen betont Pfäffli, dass Rheineck nicht grundsätzlich Muslime ablehnt. Es sei “ a bitzeli differenzierter“ , wenngleich “ es au viel hät bei üs“ . 2006 jedenfalls hat Rheineck neun Moslems die Schweizer Staatsbürgerschaft zuerkannt.

Einwohner Rheineck
Evangelisch ca. 900
katholisch 1200
andere Religion oder ohne Bekenntnis 1200
gesamt 3300

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