Schwarz-Grüne Koalition in Bregenz

Neuer Vize-Bürgermeister in der Vorarlberger Landeshauptstadt wird Gernot Kiermayr, Stadt-Sprecher der Bregenzer Grünen. Der große Wahlgewinner SPÖ zeigt sich von der Vorgangsweise des in der Stichwahl bestätigten ÖVP-Bürgermeister Markus Linhart überrascht und enttäuscht, berichtete ORF Radio Vorarlberg am Montagmittag.

Sowohl nach Angaben von Linhart als auch von SPÖ-Spitzenkandidat Michael Ritsch waren sich ÖVP und SPÖ über eine Zusammenarbeit bereits in größten Teilen einig. Als ausschlaggebend für das Bündnis mit den Grünen, mit denen er sich ebenfalls auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt habe, nannte Linhart letztendlich „den Ton und die Qualität des Umgangs“. Die SPÖ habe zum Teil völlig überzogene Forderungen gestellt. Die Zusammenarbeit mit den Grünen sei ein Signal für eine neue Qualität in der Stadtpolitik. Der künftige Vize-Bürgermeister Kiermayr sieht die Koalition mit der ÖVP als große Chance für eine nachhaltige Politik. Volkspartei und Grüne stellen gemeinsam 19 von 36 Mandataren in der Bregenzer Stadtvertretung. Die konstituierende Sitzung findet am Dienstagabend statt.

Die SPÖ ihrerseits zeigt sich enttäuscht von Linharts Entscheidung, von der man aus den Medien erfahren habe. Woher der Sinneswandel Linharts rühre, wisse er nicht, so Ritsch. Er habe am Wochenende mehrmals versucht, den Bürgermeister zu erreichen, Linhart habe aber nicht zurückgerufen.

Die ÖVP hat in Bregenz in den vergangenen fünf Jahren mit absoluter Mehrheit regiert. Bei den Kommunalwahlen am 10. April stürzte die Volkspartei in der Bodenseestadt aber von 52,3 auf 38,2 Prozent ab, während die SPÖ ihren Stimmenanteil von 17,5 auf 35,5 Prozent mehr als verdoppeln konnte. Die Grünen legten von 8,5 auf 13,4 Prozent zu. Bereits unmittelbar nach seiner Wiederbestellung zum Bürgermeister hatte Linhart keinen Hehl aus seiner persönlichen Präferenz für die Grünen gemacht.