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Schwarz-Grün in Bregenz vor Entscheidung

Bregenz -  Noch ist nicht alles ausverhandelt, dennoch dürfte fix sein, dass SPÖ-Chef Michael Ritsch "sein" Wohnressort verlieren wird. Das zumindest wird in Bregenz kolportiert.

Ritsch selbst sagt, er sei gespannt: „Immerhin bin ich jetzt seit 15 Jahren Vorsitzender des Wohnungsausschusses, immerhin hat Bregenz das objektivste Vergabesystem im ganzen Land.“ Zudem habe im Ausschuss, auch mit schwarz-grüner Mehrheit, stets Einstimmigkeit geherrscht. Kiermayr wollte „weder bestätigen, noch dementieren“, Linhart sagte: „Das werden wir zuerst intern besprechen. Aber klar ist, dass nach diesem Wahlergebnis nicht alles so bleiben wird, wie es war.“ Das Wohnressort war in den vergangenen Jahren politisch umstritten – wegen seiner „Publikumsträchtigkeit“.

Heute tagen die Gremien der bisherigen Koalitionspartner.

Bregenz. Kommt es zu einer Neuauflage der schwarz-grünen Koalition in der Landeshauptstadt? Die beiden Verhandlerteams treffen sich heute nochmals zu einer abschließenden Runde im Rathaus, anschließend haben dann die beiden Parteigremien das Wort – bei der ÖVP sind dies Klub und Stadtparteileitung, bei den Grünen die Mitgliederversammlung auf Stadtebene. Bürgermeister Markus Linhart und Grünen-Chef Gernot Kiermayr ließen sich auch gestern noch nicht in die Karten schauen, gaben sich auf VN-Anfrage weiterhin bedeckt.

Dennoch scheinen die Chancen auf eine Einigung recht gut zu stehen. „Heute ist das abschließende Gespräch“, sagte Linhart, „dann sind die wesentlichen Eckpfeiler abgesteckt, dann kann ich den Gremien das Paket vorlegen.“ Fällt heute definitiv die Entscheidung? „Das kann man noch nicht sagen, aber wir werden ein Stück weiterkommen.“ Kiermayr nannte das bisher Verhandelte „positiv“, man sei auf einem guten Weg. Welches sind die inhaltlichen Knackpunkte? „Da müsste ich jetzt den Stand der Verhandlungen kommentieren – und das tue ich nicht.“

Übrigens: Bregenz war die erste schwarz-grün regierte Landeshaupstadt Österreichs. Mittlerweile wird auch Graz schwarz-grün regiert; in Deutschland gibt es auf kommunaler Ebene rund zwei Dutzend schwarz-grüne Bündnisse – unter anderem auch in Hamburg, Duisburg, Essen oder Frankfurt am Main.

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