Schwarz-Blau ist die neue Modefarbe in den Ländern

Vorarlberg wieder Schwarz-Blau?

In Vorarlberg ist die aktuell einzige schwarz-grüne Koalition auf Länderebene an der Macht - und das seit 2014. Die nächsten Landtagswahlen werden voraussichtlich im Herbst 2024 stattfinden. Mit der FPÖ koalierte die Vorarlberger ÖVP bereits 1999 bis 2004. Bundesweit zeigen die Trends der letzten Landtagswahlen klar auf Schwarz-Blau, bei Kanzler-Umfragen befindet sich Parteichef Herbert Kickl mit seiner FPÖ derzeit im Höhenflug.

Vor Jahren hatte der Vorarlberger FPÖ-Chef Christof Bitschi eine Zusammenarbeit mit ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner dezidiert ausgeschlossen. Nach der Niederösterreich-Wahl Ende Jänner 2023 und dem folgenden ÖVP-FPÖ-Pakt, wollte Bitschi der nächsten Wahl in Vorarlberg nicht mehr so eindeutig vorgreifen.

Eine ablehnende Haltung, die auch die Vorarlberger ÖVP gegenüber den Blauen im Land vor der letzten Landtagswahl teilte. Landeshauptmann Wallner hatte vor der Wahl 2019 seinerseits wissen lassen, der mit der FPÖ - auch nach der Ibiza-Affäre - nicht will und in der Folge nach seinem Wahlsieg weiter mit den Grünen koaliert. Auch heute will Wallner nicht über eine mögliche Zusammenarbeit spekulieren, ausgeschlossen wird sie aber auch nicht.

Ob es tatsächlich zu einer Neuauflage von Schwarz-Blau in Vorarlberg kommen kann, wird maßgeblich vom Ausgang der nächsten Landtagswahl abhängen. Dass sich einer der beiden potentiellen Koalitionspartner, ÖVP oder FPÖ, geschweige denn beide, vorab klar deklarieren, ist nicht zu erwarten - vorbehaltlich handfester Skandale im Vorfeld wie Wallners "Abschaum"-Sager 2019, oder Dieter Eggers Juden-Sager 2009 gegen Hanno Loewy.

Aus für das "Salzburger Dirndl"

Bei der Landtagswahl in Salzburg vom 23. April wurde die einzige Regierungszusammenarbeit von drei Parteien auf Landesebene (die "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grüne und NEOS) abgewählt. Während sich die NEOS aus dem Landtag verabschieden mussten, die Grünen in etwa gleich blieben und die SPÖ neuerlich Stimmen verlor, erzielten die Blauen ein Rekordergebnis auf Landesebene. Mit 25,75 Prozent kamen sie erstmals auf Platz zwei und überholten sogar die SPÖ. Die ÖVP blieb trotz stattlicher Verluste (minus 7,4 Prozentpunkte) Erster und musste sich einen neuen Koalitionspartner suchen.

Mit der Einigung vom Mittwoch zwischen Schwarz und Blau hat sich - nach dem Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich - zum zweiten Mal in diesem Jahr eine ÖVP-FPÖ-Regierung neu etabliert. In Oberösterreich hat sich Landeshauptmann Thomas Stelzer schon 2015 die Blauen zum Partner genommen - und er blieb auch nach der Wahl 2021 dabei. Damit ist die FPÖ - die vor 2015 eine Regierungsrolle nach der anderen eingebüßt hatte - wieder in drei Ländern Koalitionspartner.

Rückkehr der "Großen Koalition"

Ein Revival erlebt hat zuletzt jedoch auch die "Große Koalition" von ÖVP und SPÖ. Diese gibt es bereits in drei Ländern - in der Steiermark schon seit 2005, in Kärnten (mit SPÖ-Dominanz) seit 2013 (vorher die Grünen mit dabei) sowie in Tirol seit der Wahl 2022. Die Leidtragenden sind die Grünen. 2014/15 waren sie noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder, jetzt sind sie es nur noch in Salzburg und Vorarlberg. In Wien wechselte SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig 2020 von Grün zu Pink.

Noch gibt es die Varianten

Auch wenn das Salzburger Dirndl weggefallen ist, sind die Landesregierungen noch recht variantenreich - und, was lange nicht der Fall war, es sind alle Nationalratsparteien vertreten. Aktuell gibt es mit der Steiermark und Tirol zweimal Schwarz-Rot, einmal Rot-Schwarz (wurde in Kärnten verlängert), dreimal Schwarz-Blau (Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich), einmal Schwarz-Grün (Vorarlberg), einmal Rot-Pink (Wien) - und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich die der SPÖ im Burgenland.

Aktuelle Landesregierungen

BURGENLAND

KÄRNTEN

NIEDERÖSTERREICH

OBERÖSTERREICH

SALZBURG

STEIERMARK

TIROL

VORARLBERG

WIEN

(APA)