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Schüssel spricht jetzt auch mit Grünen

ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel vereinbarte am Montag mit den Freiheitlichen, in „vertiefende Expertengespräche“ zu den Themen Staatsreform, Pensionen und Gesundheit einzutreten.


Endgültig zurück im Spiel sind die Grünen, deren Bundessprecher Alexander Van der Bellen eine Einladung des Kanzlers zu ähnlichen Verhandlungen „begrüßte“. Die SPÖ ist vorerst aus dem Rennen.

Der Einfallsreichtum der Verhandler, was die Bezeichnung der Unterredungen betrifft, kennt jedenfalls weiter keine Grenzen. Nach Sondierungen, Untergruppengesprächen und „vertiefenden Gesprächen“ gibt es nun auch die „vertiefenden Expertengespräche“. Was das konkret bedeutet, blieb genauso unklar wie das meiste, was sich in den vergangenen Wochen zwischen den Parteien abgespielt hat: Man befinde sich weiterhin im gleichen Stadium der Verhandlungen wie vor der heutigen Gesprächsrunde, erklärte Haupt der zunehmend ratlosen Zuhörerschaft.

Die Grünen haben sich nach langer Absenz vom Verhandlungstisch indes nun doch wieder bereit erklärt, mit der ÖVP zu plaudern. Kaum eine Stunde nach der x-ten Einladung Schüssels kam plötzlich ein freudiges Ja Van der Bellens, der bis dahin Parallel-Gespräche mit den Freiheitlichen – gebunden durch einen Vorstands-Beschluss – noch abgelehnt hatte. Die Begründung für den Schwenk lieferte der stellvertretende Klubobmann Karl Öllinger nach: „Es geht de facto nix weiter zwischen ÖVP und SPÖ sowie zwischen ÖVP und FPÖ. Da wäre es unverantwortlich zu sagen, nein, wir reden nicht“.

Ob wirklich nichts zwischen Volkspartei und Freiheitlichen weitergeht, weiß wohl niemand so recht. Die Forderung vom Wochenende, wonach sich die ÖVP bereits am Montag zwischen den Partnern entscheiden müsse, ist jedenfalls bereits wieder obsolet. Die FPÖ habe ihre Bedingungen „klar formuliert“, diese seien nun Gegenstand der Expertengruppen, blieb Parteichef Herbert Haupt äußerst vage. Schüssel sprach nach den dreieinhalbstündigen Beratungen schlicht von einer „intensiven“ Unterredung. Allgemein hielt er fest, dass man sich bei den Verhandlungen auf die inhaltliche Qualität der Diskussionen einlassen solle, was mit der FPÖ in einigen Details gelungen sei.

Fürs Erste aus dem Rennen ist die SPÖ. Mit ihr will Schüssel erst wieder sprechen, wenn die Sozialdemokraten Antworten auf die von ihm aufgeworfenen Fragen – wie Abschaffung der Frühpensionen oder einheitliche Selbstbehalte – gegeben haben. Zudem kritisierte der ÖVP-Chef das Klima zwischen den beiden Parteien: „Manche Kommentare wären in den letzten Tagen besser unterblieben“. In der SPÖ hieß es zunächst nur: Man betrachte die Sondierungsgespräche als abgeschlossen.

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