Schengen-Infoaustausch soll Jihadisten stoppen

Es sei unerträglich, dass aus Europa rund 3000 Menschen am Terror der Extremistenmiliz “Islamischer Staat” (IS) in Syrien oder dem Irak beteiligt seien, sagte der deutsche Politiker Auch müsse verhindert werden, dass diese zurückkämen. Jeder Beamte an einer Außengrenze der EU müsse einen solchen Kämpfer erkennen können, um ihn aufzuhalten.

Der neue EU-Kommissar für Migration und Inneres sagte, die Namen aller sogenannten Foreign Fighters müssten erfasst sein und das Schengener Informationssystem rasch umgesetzt werden. Gleichzeitig dürfe die Freizügigkeit aber nicht infrage gestellt werden. Avramopoulos sprach sich zugleich dafür aus, mit Internetunternehmen zusammenzuarbeiten, um eine Radikalisierung junger Leute über das Internet zu verhindern. Organisationen wie IS nutzten das weltweite Netz zunehmend für ihre Zwecke.

Im sogenannten Schengen-Raum, zu dem die meisten EU-Staaten sowie Anrainer wie die Schweiz und Norwegen gehören, gibt es nur noch Kontrollen an den Außengrenzen. Um Sicherheitsrisiken durch die weggefallenen Kontrollen an den Binnengrenzen zu verringern, wurde eine enge Zusammenarbeit von Polizei und Justiz eingeführt, zu dem auch der Informationsaustausch gehört.

Bisher sind nach offiziellen Angaben 3000 radikale Islamisten aus Europa in die Krisenregionen gereist, um sich Extremistenorganisationen wie IS anzuschließen. Aus Österreich sind es rund 160, etwa 60 Personen sind nach Angaben des Innenministeriums wieder nach Österreich zurückgekommen, 30 wahrscheinlich im Kampf gestorben. Die Behörden befürchten, dass die Rückkehrer in ihren Heimatländern Anschläge verüben könnten.