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Sausgruber weiß nichts von Schüssel-Aufforderung

Schwarzach - Vorarlbergs VP-Landesparteiobmann Landeshauptmann Herbert Sausgruber weiß nach eigenen Angaben nichts von einer Aufforderung von VP-Klubobmann Wolfgang Schüssel, die Wahlbereitschaft der Parteibasis zu erkunden.

“Das ist nicht zu mir gelangt”, sagte Sausgruber am Dienstag nach der Regierungssitzung auf Anfrage. “Außerdem haben wir die Angewohnheit, uns nicht an solche Empfehlungen zu halten. Wir sind immer hellwach und brauchen keinen Weckruf”, so der Parteichef. Auch der burgenländische VP-Obmann LHStv. Franz Steindl will mit Schüssel keine diesbezügliche Gespräche geführt haben. Neuwahlen seien auch bei der Kärntener VP kein Thema, hieß es.

Sausgruber sprach von Versuchen, der Volkspartei bestimmte Rollen zuzuordnen, diese entsprächen aber nicht der Position der Partei. Die ÖVP-Position sei, dass es ein Übereinkommen mit der SPÖ gebe. “Die Regierungs-Parteien haben den Auftrag zu arbeiten und Probleme zu lösen”, betonte der Landeshauptmann. Die Probleme seien auch lösbar, allerdings nur mit seriöser Arbeit, plädierte Sausgruber dafür, “sich den Themen zu stellen. Wenn wir in Vorarlberg mit der Realität so umgehen würden, wären wir auch nicht so gut beieinander”, sagte der Landesparteiobmann.

Die Führung des Bundes könne keine Geschenke verteilen, sondern müsse die Dinge ordnen. Im Gesundheitsbereich gelte es etwa einige Krankenkassen “auf die Füße zu bringen”, so Sausgruber. Das erfordere einiges an Kraft. In Bezug auf die Steuerreform sagte Sausgruber, dass es – “wenn wir uns beim Sparen anstrengen” – 2010 eine gewisse Entlastung geben könne.

Ein Arbeitsappell kam auch aus dem Burgenland. “Es soll weitergearbeitet werden, der Streit soll aufhören und das Regierungsprogramm wie vereinbart abgearbeitet werden”, sagte Steindl. “Wenn sich beide Parteien daran halten, kann es keinen Streit geben”, hieß es aus dem Büro des Landeshauptmann-Stellvertreters zur APA. Vorgezogene Neuwahlen würde es nur geben, wenn sie von den “Scharfmachern in der SPÖ” provoziert werden.

“Neuwahlen sind bei uns kein Thema”, sagte auch der Kärntner ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz auf Anfrage der APA. Nachdem die SPÖ versucht habe, Niederösterreich und Landeshauptmann Erwin Pröll “zu bekleckern”, solle nun in der Bundesregierung wieder “ordentlich” gearbeitet werden. Tauschitz: “Die SPÖ wird wieder zur Vernunft kommen.”

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