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Sausgruber sieht "ernste Mahnung" für Landtagswahl

Als "ernste Mahnung" sah Vorarlbergs Landeshauptmann und ÖVP-Chef Herbert Sausgruber am Montag das Ergebnis der Nationalratswahl für die Vorarlberger Landtagswahl, die im Herbst 2009 ansteht.  Umfrage unter Jungwählern 

Man werde um jede Stimme kämpfen, kündigte Sausgruber an. Die Verantwortlichen der anderen Landtagsparteien versprühten großen Optimismus. Betont wurde freilich von allen, dass die Landtagswahl “etwas anderes” sei als ein Urnengang auf Bundesebene.

Die ÖVP hat in Vorarlberg bei der Landtagswahl 2004 54,92 Prozent der Stimmen erreicht, bei der jüngsten Nationalratswahl nur 31,07 Prozent. Die SPÖ hält bei 16,87 Prozent (NR-Wahl: 14,46 Prozent), die FPÖ bei 12,94 Prozent (16,67). Ebenfalls im Vorarlberger Landesparlament vertreten sind die Grünen mit einem erreichten Stimmenanteil von 10,17 Prozent (16,31).

Der ÖVP-Absturz bei der Nationalratswahl war für Sausgruber eine Folge des Stils der Bundespolitik, “bei dem Streit und nicht Arbeit im Vordergrund stand”. In Vorarlberg betreibe man ein Kontrastprogramm dazu, eine “Politik der klaren Entscheidungen”. Neben der Sacharbeit werde es auch darum gehen, die Wähler zu mobilisieren. Die Inhalte der Vorarlberger ÖVP stießen auf große Zustimmung. “Wir werden um jede Stimme kämpfen”, kündigte Sausgruber an, die Chancen seien intakt.

FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger sah der Landtagswahl mit großem Optimismus entgegen. Die Nationalratswahl habe gezeigt, dass man inhaltlich richtig liege. “Unser erstes Wahlziel ist zuzulegen und dann natürlich, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen”, so Egger. BZÖ-Landesgeschäftsführer Harald Kaufmann will bei der Landtagswahl die am Sonntag erzielten 13 Prozent als Basis nehmen. Das Nationalratswahlergebnis sei für die Landtagswahl eine “hohe Motivation”.

Nur knapp konnte sich in Vorarlberg die SPÖ bei der Nationalratswahl vor dem BZÖ behaupten. Landesparteivorsitzender Michael Ritsch erkannte aber im Ergebnis vom Sonntag kein Signal für die Landtagswahl. “Der Wähler unterscheidet zwischen Landes- und Bundeswahlen”, stellte Ritsch fest. In Vorarlberg müssten die Sozialdemokraten gegen eine bürgerliche Zweidrittelmehrheit ankämpfen. Anlass für großen Optimismus haben hingegen die Vorarlberger Grünen. Mit 16,31 Prozent Stimmenanteil waren sie bei der Nationalratswahl die erfolgreichste Landesorganisation der Grünen. Landessprecher Johannes Rauch, der die ÖVP-Absolute brechen will, sprach von Rückenwind für die Landtagswahl.

Besonders spannend könnte die nächstjährige Vorarlberger Landtagswahl durch die Beteiligung einer Migrantenliste werden. “Das Antreten einer Migrantenliste ist aufgrund dieser Wahlergebnisse und der politischen Programme, die hochprozentig auf Ausländer und Ausländerhetze zielten, sehr viel wahrscheinlicher geworden als es bis gestern war”, sagte Integrations-Experte Attila Dincer gegenüber ORF Radio Vorarlberg. Dincers Bruder Adnan ist mit dem Aufbau einer Liste beschäftigt.

Umfrage unter Jungwählern zur NR-Wahl

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