Sausgruber glaubt an Einhaltung des Stabilitätspakts durch die Länder

Das Land Vorarlberg habe sich bereits in den Budgets 2010 und 2011 bemüht, die Stabilität zu halten und werde dieses Bestreben weiter fortsetzen, sagte der Landeshauptmann. Andere Länder leisteten in der Hinsicht ebenfalls Beachtliches. Bemühungen sehe er nun aber auch bei Ländern, die sich bisher schwertaten.

Das für die Gemeinden festgelegte Ziel – sie dürfen zukünftig in Summe keine Neuverschuldung mehr eingehen – hielt Sausgruber ebenfalls für möglich. “Das dürfte im österreichweiten Schnitt und in Summe erreichbar sein, wenn auch nicht immer im Einzelnen“, erklärte er. Er räumte ein, dass das für die Gemeinden nicht einfach wird. Es gebe ausgabenseitig einige schwer steuerbare Bereiche, etwa Pflege, Gesundheit und Kinderbetreuung. Man müsse darauf achten, dort Stabilität zu erreichen, wo man steuern könne. Positiv sei aber, dass die Einnahmen wieder im Steigen begriffen seien. (APA)