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Sanktionen gegen Syrien

Das US-Repräsentantenhaus hat nahezu einstimmig Sanktionen gegen Syrien beschlossen. Damit soll der wirtschaftliche und diplomatische Druck erhöht werden.

Die Abgeordneten folgten am Mittwoch mit 398 gegen vier Stimmen einer entsprechenden Empfehlung des außenpolitischen Ausschusses der Kammer. Damit soll der wirtschaftliche und diplomatische Druck auf Syrien erhöht werden. Die USA werfen dem Land vor, Massenvernichtungswaffen zu entwickeln und Terroristen zu beherbergen. Die Diplomatie sei gescheitert, sagte die Republikanische Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen. „Es ist daher an der Zeit, unsere Worte mit konkreten, spürbaren Strafmaßnahmen zu unterstreichen.“

Syrien wird aufgefordert, keine Terroristen mehr zu unterstützen, seine 20.000 in Libanon stationierten Soldaten abzuziehen, auf Massenvernichtungswaffen und Langstreckenraketen zu verzichten, und die illegale Lieferung von Waffen nach Irak einzustellen. Sollte die Regierung in Damaskus dem nicht Folge leisten, muss US-Präsident George W. Bush eine oder mehrere Sanktionen aus einem Katalog von sechs möglichen Strafmaßnahmen in Kraft setzen. Dazu gehören unter anderem ein Exportstopp und die Einstellung aller Geschäftsbeziehungen zu Syrien.

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