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Saakaschwili nimmt EU-Friedensplan für Georgien an

Der georgische Präsident Saakaschwili hat einer abgeänderten Fassung des von der EU vermittelten Friedensplans für den Südkaukasus zugestimmt. Dieser Plan sei die Basis für eine UNO-Resolution, sagte der französische Präsident Sarkozy am Dienstagabend in Tiflis.
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Auf Grundlage des Friedensplans hatte Moskau zuvor das Ende der Militäroffensive in Georgien und einen Abzug seiner Soldaten angekündigt. Auf georgischen Wunsch wurde die Formulierung gestrichen, dass es eine internationale Diskussion über den “künftigen Status” von Südossetien und Abchasien geben solle. Beide Gebiete gehören offiziell zu Georgien, wollen aber lieber zur Russischen Föderation gehören. Ein Großteil der Einwohner hat die russische Staatsangehörigkeit. Der russische Präsident Medwedew habe dies bereits akzeptiert, sagte Sarkozy. “Die Sorge Georgiens um die territoriale Einheit ist im Geist des Textes enthalten”, betonte Sarkozy, der als EU-Ratsvorsitzender seit Tagen zwischen Georgien und Russland vermittelt hat. Der Friedensplan sieht vor, dass beide Seiten auf Gewalt verzichten, ihre Truppen zurückziehen und Helfern den Zugang zu den Opfern ermöglichen. Die russischen Friedenstruppen, die seit Mitte der 90er Jahre mit einem Mandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Südossetien stationiert sind, verpflichten sich zu “zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen” in Südossetien. Ungeachtet der Friedensbemühungen warfen sich beide Seiten erneut “ethnische Säuberungen” in der Krisenregion vor. Die georgischen Truppen in Abchasien haben nach Angaben eines Kabinettsministers indes die abtrünnige Region komplett verlassen. Die Soldaten seien von russischen Soldaten vertrieben worden, sagte Minister Jakobaschwili am Mittwoch. Ein russischer General hatte zuvor erklärt, dafür seien Separatisten in Abchasien verantwortlich gewesen.

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