S18: Gegen Planung unter Asfinag

Die Grünen lehnen in Sachen S18 wie die FPÖ ein Planungsverfahren unter Federführung der Asfinag ab. Damit wäre eine neuerliche Fixierung auf ein reines Straßenbauprojekt vorprogrammiert.

Damit begründeten die Grünen am Montag ihre Ablehnung. Stattdessen forderten sie ein offenes Planungsverfahren unter Einbeziehung der Gemeinden und der Naturschutzorganisationen. Gefragt sei ein Maßnahmenbündel, nicht einfach der Bau einer Straße.

Das Ergebnis eines solchen konsensorientierten, offenen Planungsprozesses wäre am Ende von allen zu respektieren, sagte der Lustenauer Gemeinderat Thomas Mittelberger. „Sollte herauskommen, dass der Bau einer Straße Teil des Maßnahmenbündels ist, würden wir das akzeptieren”, so Mittelberger. Als unbedingt notwendig erachtete es der Politiker, dass auch Vertreter aus der benachbarten Schweiz an dem Planungsprozess teilnehmen. Nationalratsabgeordnete Sabine Mandak glaubte, dass ein Planungsprozess in zwei Jahren abgeschlossen sein kann.

Der VfGH hat in der vergangenen Woche die Trassenführung der geplanten S18 für rechtswidrig erklärt, weil die Straße mitten durch ein Vogelschutzgebiet („Wachtelkönig”) geführt hätte. Die seit 30 Jahren diskutierte Schnellstraße sollte auf sieben Kilometern Länge die Rheintalautobahn (A14) mit dem Schweizer Autobahnnetz verbinden und die Stadt Bregenz und die umliegenden Gemeinden Lochau, Hard, Fußach und Höchst vom Transitverkehr entlasten.

Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) und Verkehrs-Landesrat Manfred Rein (V) erklärten unmittelbar nach der Veröffentlichung des VfGH-Urteils, dass man möglichst schnell in einen offenen Planungsprozess unter Federführung der Asfinag einsteigen werde. Rein rechnet damit, dass rund vier bis fünf Jahre vergehen werden, bis wieder eine diskussionsfähige, vorgeprüfte Variante auf dem Tisch liegen wird.

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