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Russland: Gas-Abkommen ist ungültig

Im Gasstreit mit der Ukraine hat der russische Präsident Dmitri Medwedew am Sonntagabend das Abkommen über die Entsendung von Beobachtern für ungültig erklärt. Grund sei ein Verstoß von ukrainischer Seite gegen das am Samstag in Moskau gemeinsam mit der EU ausgehandelte Dokument.

Das meldete die Agentur Interfax in Moskau. Damit rückte eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen über die Ukraine in den Westen erneut in die Ferne.

Medwedew habe die Regierung angewiesen, das Abkommen nicht umzusetzen, wie am Sonntagabend in Moskau mitgeteilt wurde. Zuvor hatten Russland und die Ukraine nach Vermittlungsbemühungen der Europäischen Union eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Stationierung einer internationalen Beobachtermission an den ukrainischen Transit-Erdgasleitungen vorsieht.

In einem am Sonntagabend vom russischen Fernsehen übertragenen Gespräch zwischen Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow sagte der Präsident, Russland sei gezwungen, das Dokument für “null und nichtig” zu erklären. Das Abkommen könne nicht umgesetzt werden, bis Widersprüche in dem Dokument, das als Voraussetzung für die Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen über die Ukraine in den Westen galt, aufgeklärt seien. Damit rückte die Wiederaufnahme der Gaslieferungen erneut in die Ferne.

 

“Wir sind gezwungen, das unterschriebene Dokument als ungültig zu erachten (…) und es wird nicht von uns umgesetzt, bis diese Festlegungen entfernt oder auf andere Weise von der ukrainischen Seite widerrufen werden”, erklärte der Präsident. Die Ukraine unterschrieb das Abkommen über die Stationierung von EU-Beobachtern an den ukrainischen Gasleitungen Sonntag früh, ersuchte aber in einer handschriftlichen Notiz darum, dem Vertrag eine Erklärung beizufügen. Einige Sätze darin widersprechen der russischen Position im Gasstreit.

 

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