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Rumsfeld vergleicht Deutschland mit Libyen

US-Verteidigungsminister Rumsfeld hat Deutschland wegen seiner Haltung in der Irak-Frage erneut scharf kritisiert. Er verglich die Bundesrepublik mit Libyen und Kuba.

US-Botschafter Daniel Coats relativierte Rumsfelds Äußerungen. Er spreche nicht für die ganze US-Regierung, sagte Coats am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. In der Berliner Opposition stieß die Kritik des Ministers auf Verständnis.

Es gebe eine ganze Reihe von Regierungen, die den USA ihre Unterstützung zugesagt hätten, sagte Rumsfeld vor einem für die Streitkräfte zuständigen Kongressausschuss am Mittwoch. Davon hätten einige bisher ihre Hilfe von einer zweiten UN-Resolution abhängig gemacht, sie würden aber letztlich möglicherweise auch ohne neuen Sicherheitsratsentschluss an der Seite der USA stehen. „Dann gibt es drei oder vier Länder, die erklärt haben, dass sie nichts zu unternehmen gedenken“, sagte Rumsfeld weiter. „Ich denke, Libyen, Kuba und Deutschland sind solche, die angedeutet haben, dass sie in keiner Weise helfen werden.“

Der CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble zeigte im TV-Sender MDR Verständnis für Rumsfeld. „Die amerikanische Rhetorik muss einem nicht immer gefallen“, sagte er, fügte jedoch hinzu: „Tatsache ist ja leider, dass wir uns so verhalten.“ Die Bundesregierung müsse aufhören, sich anders zu verhalten als der Rest der Welt und sich rhetorisch zu isolieren. Sie schade Deutschland am meisten.

Auch der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, warf Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vor, Deutschland in die Isolation zu treiben. In Berlin müssten die Alarmglocken schrillen, wenn Deutschland auf eine Stufe mit Staaten wie Kuba und Libyen gestellt werde. „Hier offenbart sich ein tiefer Bruch in den deutsch-amerikanischen Beziehungen.“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Winfried Nachtwei, bezeichnete die Rumsfeld-Äußerungen im MDR als ungehörig. Er forderte den US-Verteidigungsminister auf, sich im Ton zu mäßigen. Rumsfeld hatte erst in der vergangenen Woche Deutschland und Frankreich wegen ihrer Antikriegshaltung als „altes Europa“ bezeichnet.

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