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Rumänische Opposition gewinnt EU-Wahlen

Die Oppositionsparteien haben in Rumänien offenbar die EU-Wahlen gewonnen. Nach Auszählung von 85,5 Prozent der Stimmen ist die oppositionelle Demokratische Partei (PD) mit 29,1 Prozent Wahlsiegerin.

An zweiter Stelle steht die größte Oppositionspartei, die Sozialdemokraten (PSD), mit 22,15 Prozent. Die regierende National-Liberale Partei (PNL) von Premier Calin Popescu Tariceanu musste hingegen mit 13,36 Prozent eine Niederlage einstecken. Die Wahlbeteiligung war mit 28,38 Prozent sehr niedrig.

Überraschend schwach schnitt die nationalistische Großrumänien-Partei (PRM) ab, die bloß 4,15 Prozent der Stimmen erhielt und damit im EU-Parlament wohl nicht mehr vertreten sein wird. Die neu gegründete populistische Rechtspartei PNG des Milliardärs und Besitzers des Fußballclubs Steaua Bukarest, George „Gigi“ Becali, musste mit 4,87 Prozent der Stimmen um das Überschreiten der Fünf-Prozent-Hürde bangen – selbst wenn sich Becali am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur NewsIn noch zuversichtlich über einen Einzug in die EU-Volksvertretung gab. Die Tageszeitung „Cotidianul“ sprach am Montag angesicht der Resultate von einer „antipopulistischen Abstimmung“.

Der mit der PNL in einem Minderheitskabinett regierende Ungarnverband (UDMR/RMDSZ) verbuchte seinen Einzug in das EU-Parlament mit 5,82 Prozent der Stimmen als Erfolg, zumal die Wahlteilnahme in den ungarischsprachigen Gebieten überdurchschnittlich hoch war. Auch der als unabhängige Kandidat angetretene, als ungarischer Nationalist geltende reformierte Bischof Laszlo Tökes kann mit 3,63 Prozent ins Parlament einziehen.

Rumänien ist mit 35 Sitzen im EU-Parlament vertreten. Die Wahlbehörde wird um 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ) neue Wahlergebnisse bekanntgeben.

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