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Richtlinien für Fördersysteme optimieren

Für Erich Schwärzler bestätigt der RH-Bericht über die Förderung des Landwirtschaftlichen Hochbaus die hohe Investitionsbereitschaft der Bäuerinnen und Bauern.

Der Bericht belege zudem, dass die klaren Strukturen, Zuständigkeiten und Kontrollnetze eine rasche, effiziente Durchführung der Förderungsverfahren gewährleisten. “In der Feineinstellung bin ich gerne bereit, die Anregungen des Rechnungshofes mit Augenmaß umzusetzen und entsprechende Richtlinien für die Alpwirtschaft auszuarbeiten”, so Schwärzler.

Geprüft wurde insbesondere die Förderung baulicher Investitionen der Agrarbezirksbehörde Bregenz und der Landwirtschaftskammer Vorarlberg bei landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäuden sowie Alp- und Vorsäßgebäuden. Schwerpunkte waren die verschiedenen Förderungsmaßnahmen, Fördervolumina, Förderprozess und Kontrollmechanismen.

LR Schwärzler nimmt den Prüfbericht zum Anlass, einmal mehr zu bekräftigen, “dass das Land mit dem Vorarlberger Weg für die Bauern – menschlich-leistungsfähig-verlässlich – gerade in der Gestaltung und Abwicklung der bäuerlichen Investitionsförderung zukunftsweisende Schritte gesetzt hat. So werden soviel Fördermittel wie möglich von EU und Bund abgeholt und erschöpfte EU- und Bundesmittel durch Landesmittel ausgeglichen.” Vom durchschnittlichen Gesamtinvestitions-Fördervolumen von rund sechs Millionen Euro wurden in den letzten fünf Jahren zwischen 51 und 60 Prozent aus Landesmitteln geleistet. Dadurch wurde laut Schwärzler, “die Bereitschaft vieler Bäuerinnen und Bauern sowie der bäuerlichen Jugend, in die Zukunft zu investieren, ihren Landwirtschaftsbetrieb zu modernisieren und weiterzuführen sowie mit der ganzen Familie auf die Vorsäße und Alpen zu gehen, maßgeblich unterstützt.” Wichtig sei, dass die Fördergelder nicht nur in artgerechte Stallgebäude investiert werden, sondern auch entsprechende Alpunterkünfte für das Alppersonal geschaffen werden.

Zu wenig bewertet sieht LR Schwärzler im Rechnungshof-Bericht die Faktoren Nachhaltigkeit und Regionalwirtschaft: Die Förderung der baulichen und technischen Investitionen habe sehr positive Auswirkungen auf die nachhaltige Bewirtschaftung der Tal-, Vorsäß- und Alpflächen, sei eine wichtige Sicherheitsleistung für den ländlichen Raum und trage zu regionaler Wertschöpfung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen bei.

“Die vom Landesrechnungshof empfohlenen Maßnahmen bilden eine Grundlage für die weitere Optimierung der bäuerlichen Fördersysteme und Fördermaßnahmen, wobei ganz entscheidend ist, die Bäuerinnen und Bauern mit ihrer schweren Arbeit nicht zu vergessen”, so Landesrat Schwärzler abschließend.

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