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Richterin fordert Apple und Samsung zu Friedensschluss auf

Tim Cook (Apple) und Lee Jae-Yong (Samsung) sollten Frieden schließen, meint die Richterin.
Tim Cook (Apple) und Lee Jae-Yong (Samsung) sollten Frieden schließen, meint die Richterin. ©EPA/EPA
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung vor einem US-Bundesgericht im kalifornischen San Jose hat Richterin Lucy Koh die Streitparteien zum Friedensschluss aufgerufen. "Ich denke, es ist Zeit für einen umfassenden Frieden", sagte Koh am Donnerstag nach einem stundenlangen juristischen Gefecht. Ein Ende des Streits wäre gut für die Kunden, die Branche und für die beiden Konzerne selbst, mahnte Koh. Doch die Anwälte der Unternehmen ließen wenig Kompromissbereitschaft erkennen.
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Der Anwalt von Samsung, Charles Verhoeven, erklärte zwar die Bereitschaft des südkoreanischen Konzerns, mit Apple zu verhandeln – allerdings müsse Apple den ersten Schritt machen: “Der Ball ist in ihrem Feld.” Der Anwalt von Apple, Harold McElhinny, gab sich dagegen unnachgiebig: Es sei Aufgabe des Gerichts, endgültig eine rote Linie zu ziehen und Samsung ein für alle Mal daran zu hindern, Produkte von Apple zu kopieren.

Strafe von einer Milliarde Dollar

Die Geschworenen des Gerichts in San Jose – unweit von Apples Firmensitz in Cupertino – hatten Samsung im August zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Richterin Koh muss nun entscheiden, ob Samsung die Strafe tatsächlich in dieser Höhe zahlen muss oder ob in einem neuen Prozess noch einmal verhandelt wird.

“Ich habe eine ganze Reihe von Fragen, weil es so viele Themenbereiche gibt, die alle ziemlich kompliziert sind”, sagte sie. Die Geschworenen hatten im August trotz mehr als 700 verschiedenen Anträgen nach weniger als drei Tagen entschieden. Samsung verlangte, den Prozess neu aufzurollen, weil der Vorsitzende der Jury vor fast 20 Jahren gegen seinen damaligen Arbeitgeber Seagate vor Gericht gezogen war – und Samsung einen kleinen Anteil an Seagate besitzt.

Apple fordert Verkaufsverbote

Apple wiederum verlangt eine Verdreifachung der Strafe mit dem Argument, Samsung habe “vorsätzlich” Geräte von Apple kopiert, und will zudem Verkaufsverbote für Samsung-Produkten in den USA erwirken. Samsung weist alle Vorwürfe zurück und konterte im Oktober mit einer Klage gegen das iPhone5 von Apple wegen Verletzung von Patenten auf Mobilfunkstandards.

Apple und Samsung – die beiden Weltmarktführer bei Smartphones – tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte sind dabei zu unterschiedlichen Urteilen gelangt. (APA)

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