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Richter wollte sich Arbeit "ersparen"

Bludenz (VN) - Der Gerichtsvorsteher von Bludenz soll eine Mitarbeiterin zur Fälschung von Unterschriften angehalten haben.

Die Justiz kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nach dem Bezirksgericht Dornbirn, an dem in umfangreichem Stile Testamente gefälscht wurden, kommt es jetzt für das Bezirksgericht Bludenz knüppeldick. Laut ORF-Bericht soll es dort auf persönliches Geheiß von Gerichtsvorsteher Erich Mayer zu groß angelegten Unterschriftsfälschungen gekommen sein. Nun ermittelt die Korruptions-Staatsanwaltschaft gegen Mayer. Er soll eine Bedienstete beauftragt haben, mit seiner gefälschten Unterschrift Hunderte Exekutionsanträge zu unterschreiben. Der Richter habe sich damit wohl Arbeit ersparen wollen, wird in einer anonymen Anzeigeschrift vermutet.

Ungültige Bescheinigungen

Begonnen habe die Affäre im Jahr 2008. Damals habe Erich Mayer in Anwesenheit mehrerer Mitarbeiter einer Bediensteten eine Probe seiner Unterschrift vorgelegt. Sie sollte Exekutionsanträge künftig in seinem Namen unterschreiben, was im Klartext einer Aufforderung zur Unterschriften­fälschung gleichkäme. Bewahrheiten sich die Vorwürfe, könnten bis zu 800 Bescheinigungen ­ungültig sein. Denn die Anträge, die der Richter kontrollieren und gegebenenfalls ge­nehmigen hätte sollen, habe Mayer, so der unbekannte Anzeiger, zum größten Teil nicht einmal angeschaut. Die betroffene ­Bedienstete fügte sich offenbar der Weisung des Gerichtsvorstehers, obwohl ihr ­Kollegen davon abrieten.Neben dem Richter und seiner Gehilfin sollen zumindest 15 weitere Gerichtsbedienstete von diesen Machenschaften gewusst haben. Vermutlich aus Angst vor beruflichen Repressalien haben sie geschwiegen. Der Beschuldigte selbst wollte die Vorwürfe bis dato weder bestätigen noch dementieren. Es wird vorderhand auch zu keiner Suspendierung kommen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

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