Rice und Sarkozy erörterten Darfur-Krise

Bei dem mehr als einstündigen Treffen seien außerdem die derzeit wichtigsten außenpolitischen Themen wie der Libanon, der Kosovo, Afghanistan und der Iran besprochen worden, teilte der Sprecher des Präsidenten am Montag mit. Es war das erste Treffen der beiden seit Amtsantritt des neuen französischen Präsidenten. In Paris beginnt am Montag eine internationale Darfur-Konferenz, an der erstmals auch Vertreter Chinas teilnehmen. Sarkozy forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich gegenüber der Regierung des Sudan „entschlossen“ zu zeigen, wenn diese nicht bei einer Lösung der Darfur-Krise mitwirke. „Der Sudan muss wissen, dass wir ihm kraftvoll helfen werden, wenn er kooperiert – und wenn er sich weigert, werden wir entschlossen sein müssen“, sagte der Präsident zum Auftakt der Darfur-Konferenz.

Warnende Worte richtete er auch an die etwa 15 Rebellen-Gruppen, welche sich der sudanesischen Regierung und den von dieser unterstützten Milizen widersetzen. „Wir werden entschlossen gegenüber Kriegsführenden sein, wenn diese sich weigern sollten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.“ Mit Blick auf den Bürgerkrieg in Darfur sagte Sarkozy: „Stille tötet.“ Die Konferenz solle daher „die internationale Gemeinschaft mobilisieren“ und „einen klaren Fahrplan festlegen“.

In Darfur kämpfen seit Februar 2003 schwarzafrikanische Rebellen gegen regierungstreue arabische Reitermilizen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben bisher rund 200.000 Menschen in dem Konflikt. 2,5 Millionen wurden vertrieben.

Wegen der Lage im Libanon will Sarkozy derzeit nicht auf hochrangiger Ebene mit Syrien sprechen, wie Sarkozys Sprecher David Martinon sagte. Sarkozy sagte Rice demnach, die Bedingungen für eine Wiederaufnahme des Dialogs auf hoher Ebene mit Syrien seien nicht gegeben. Die USA vertreten einen harten Kurs gegenüber Damaskus. Am Sonntag hatte Rice die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Syrien mit einer „sehr starken Botschaft“ zu warnen, dass seine Einmischung im Libanon „nicht toleriert werden wird“.

Beim G-8-Gipfel in diesem Monat hatte Sarkozy eine Wiederaufnahme des Dialoges mit Syrien nicht ausgeschlossen. Möglich wäre dies „nicht auf politischem Niveau, vielleicht auf diplomatischem Niveau“, sagte er damals. Er nannte mehrere Bedingungen, darunter eine Garantie „der Unabhängigkeit des Libanon“. Sarkozys Vorgänger Jacques Chirac hatte das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad seit dem Syrien zugeschriebenen Mordanschlag auf den früheren libanesischen Regierungschef Rafik Hariri boykottiert.