Rekord-Budget in Feldkirch

Von VN-Heimat/Dominik Heinzle:

Feldkirch. (VN-doh) 102,8 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben: Diese Rekordsumme ist im Haushaltsvoranschlag der Stadt Feldkirch fürs kommende Jahr festgeschrieben. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung um rund fünf Prozent, betonte Bürgermeister Wilfried Berchtold, der gemeinsam mit Finanzstadtrat Wolfgang Matt sowie Stadtkämmerin Brigitte Eller die Zahlen präsentierte. Erstmals in der Geschichte der Stadt habe das Gesamtvolumen des Haushaltes die Einhundert-Millionen-Euro-Grenze überschritten, erklärte Berchtold. „In diesem Haushalt wurden eine ganze Reihe unserer Wünsche berücksichtigt“, begründeten die Stadträte Marlene Thalhammer (Feldkirch blüht) und Mathias Bitschnau (FP) die Zustimmung ihrer Fraktionen. Die SP „findet sich im Budget nicht wieder“ und votierte deshalb dagegen, so Stadtvertreter Thomas Spöttl.

Großprojekte stehen an

Drei Großprojekte stehen in Feldkirch an: das Montforthaus Neu, das Kraftwerk Illspitz und das Altstoffsammelzentrum. Zusammen fallen bis zu deren Fertigstellung Investitionen in der Höhe von rund 75,3 Millionen Euro an.

Als größte Summe auf der Ausgabenseite im kommenden Jahr ist naturgemäß der laufende Bau des neuen Montforthauses ausgewiesen: dafür sind 2013 knapp 13,1 Millionen Euro vorgesehen. „In Feldkirch wurde kontinuierlich auf die nachhaltige finanzielle Entwicklung der Stadt geachtet, was sich nun doppelt bezahlt macht. Einerseits können die künftigen Großinvestitionen realisiert werden und andererseits bleibt die Grundversorgung auf hohem Niveau“, so Bürgermeister Berchtold bei der Pressekonferenz.

Verschuldung

Im Voranschlag 2012 wurde angeführt, dass sich die Verschuldung der Stadt Feldkirch auf 70 Millionen Euro erhöhen wird. Diese Prognose hat sich nicht bestätigt. Konkret wird die Verschuldung bis Ende 2013 bei 62,2 Millionen Euro liegen. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt für das Jahr 2013 etwa 1890 Euro. Die Verschuldung der Stadt halte sich „noch in Grenzen“, so Berchtold.

Vor allem die Ausgabensteigerungen für den Sozialfonds oder Krankenanstalten lägen „deutlich über dem Durchschnitt“. Bürgermeister Berchtold sagte dazu: „In diesen Bereichen sind Gemeinden fremdbestimmt. Die Vorgaben werden von Bund und Land gemacht.“

Gebührenerhöhung

Im Bereich der Gebührenerhöhungen werden Anpassungen bei Wasser, Kanal und Müll erfolgen. Die damit zusätzlich anfallenden Mehrkosten für einen 3-Personen-Haushalt beziffert die Stadt mit 2,30 Euro pro Monat.

Eine weitere Erhöhung ist bei den Parkgebühren geplant. Die Städte Bregenz, Dornbirn, Feldkirch und Bludenz vereinbarten erneut eine einheitliche Vorgehensweise. So wird ab 1. Jänner die Gebühr in der Tarifzone 1 von derzeit 1 Euro auf 1,10 Euro pro Stunde sowie für die Tarifzone 2 von 0,60 Euro auf 0,70 Euro angehoben. Der Mindesteinwurf für einen Parkschein beträgt künftig 30 Cent. Kritik kommt von den Freiheitlichen. Von Index-Anpassung könne nach zwei Jahren keine Rede sein. Etwaige Kunden würden aus der Stadt verscheucht, und Einkaufszentren am Stadtrand seien die Profiteure. Gegen die Stimmen der FPÖ und auch der SPÖ beschloss die Stadtvertretung die Erhöhung der Parkgebühren.

Zitat: “Beim Finanzmanagement hat Feldkirch stets umsichtig agiert.” Wilfried Berchtold 

Budget Stadt Feldkirch 2013