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Regierungsvereidigung in Rom für Freitag erwartet

Regierungsvereidigung in Rom am Freitag
Regierungsvereidigung in Rom am Freitag ©ap
Matteo Renzi, der designierte italienische Ministerpräsident, drückt aufs Tempo. Wie aus Kreisen um Renzi verlautete, will der mit der Regierungsbildung beauftragte Premier bereits am Freitag Staatspräsident Giorgio Napolitano seine Ministerliste vorstellen und den Posten als Regierungschef formell annehmen.
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Die Vereidigung soll gleich darauf folgen. Eine genaue Uhrzeit steht bisher noch nicht fest. Danach will Renzi im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Das Vertrauensvotum könnte am Wochenende stattfinden, oder Anfang nächster Woche. Renzi hat sich mit dem Chef der Mitte-Rechts-Partei NDC, Angelino Alfano, seinem stärksten Koalitionspartner, über die Verteilung der Ministerposten geeinigt, hieß es in Rom. Alfano soll als Innenminister im Amt bleiben. Auch Außenministerin Emma Bonino könnte weiterhin ihr Ressort behalten.

Regierungsvereidigung in Rom am Freitag

Wurde in den letzten Tagen vor allem die angeblich vom EZB-Präsidenten Mario Draghi empfohlene Ökonomin Lucrezia Reichlin als Nachfolgerin von Wirtschaftsminister Fabrizio Saccomanni gehandelt, so scheint sich jetzt einiges bei den Verhandlungen um den Ministerposten geändert zu haben. Als Kandidaten kommen der ehemalige Rektor der Mailänder Eliteuniversität Bocconi, Guido Tabellini, sowie der Chefökonom der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Pier Carlo Padoan, infrage.

Tabellini, der wie Ex-Premier Mario Monti Leiter der angesehenen Mailänder Wirtschaftsuniversität “Luigi Bocconi” war, stammt aus Turin und lehrt Wirtschaftspolitik. Er sitzt außerdem im Board der Industrieholding CIR im Besitz der Unternehmerfamilie De Benedetti, die Sympathien für Renzi zeigt.

Die EU legt vor allem Wert auf politische Stabilität. Inwieweit Renzi gewillt ist, die Maastricht-Kriterien einzuhalten, ist fraglich. Seine Priorität liegt nicht im Abbau der Neuverschuldung, sondern im Ankurbeln des Wirtschaftswachstums. Mit Tabellini an der Seite könnte Renzi die Sorgen Brüssels über die Bilanzdisziplin Italiens zerstreuen.

(APA)

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