Regierungstreffen Vorarlberg-Liechtenstein

Gastgeber Landeshauptmann Herbert Sausgruber begrüßte Regierungschef Otmar Hasler und dessen Team im Landhaus.

Im Mittelpunkt der Konferenz standen u.a. die Bereiche Verkehr, Gesundheit und Abfallwirtschaft. Auch die Gewerbeausübung im jeweiligen Nachbarland im Rahmen des EWR und der Übergangsbestimmungen für Liechtenstein wurden erörtert. Beide Seiten betonten die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit, beispielsweise im öffentlichen Verkehr, in der Alpenrhein-Kommission oder im Bildungsbereich (z.B. Bodensee-Hochschule).

Vorarlberg berichtete über die positive Entwicklung des Landeskrankenhauses (LKH) Feldkirch als Schwerpunktspital mit Aufbau einer Dermatologie, einer neu eröffneten urologischen Ambulanz oder der Entwicklung eines Wirbelsäulen-Implantates. Die Versorgung der Bevölkerung Liechtensteins durch das LKH Feldkirch ist vertraglich fixiert und funktioniert gut. Die Zahl Liechtensteinischer Patienten im LKH Feldkirch hat von 516 im Jahr 1995 auf 699 im Vorjahr um 35 Prozent zugenommen, wurde berichtet. Vorarlberg informierte auch über das im Jänner 2003 gestartete Projekt „Sekundärprävention“ im Suchtgiftbereich.

Wie bei der bilateralen Regierungskonferenz betont wurde, bestehen bereits Kontakte zwischen dem Fürstentum Liechtenstein, der Ostschweiz und Vorarlberg, die überwiegend dem praxisbezogenen Informationsaustausch und der Forcierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gedient haben. Eine Intensivierung dieser Zusammenarbeit im Bereich der gesamten Abfallwirtschaft (Recycling- und Altstoffwirtschaft, Klärschlammverwertung etc.) werde von beiden Seiten angestrebt.

Als konkretes Kooperationsprojekt wurde auch der geplante grenzüberschreitende Radweg zwischen Feldkirch und der Liechtensteiner Gemeinde Mauren erwähnt. Vorarlberg und das Fürstentum wollen ihre Radwegnetze besser miteinander verbinden. In Vorarlberg sind die rechtlichen Voraussetzungen gegeben, auch die entsprechenden finanziellen Mittel im Voranschlag 2004 wurden berücksichtigt.