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Regierungsklausur von ÖVP und Grünen mit Experten

ÖVP und Grüne treffen einander zur Regierungsklausur in Mauerbach
ÖVP und Grüne treffen einander zur Regierungsklausur in Mauerbach ©APA/EVA MANHART
Die Regierung trifft sich am 10. und 11. Jänner zu einer zweitägigen Klausur im niederösterreichischen Mauerbach. Dabei werden Fiskalrat-Chef Christoph Badelt, der Chef der österreichischen Energieunternehmen Michael Strugl und der Generalsekretär des Verteidigungsministeriums, Arnold Kammel, Referate halten. Wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im Vorfeld betont, sei es für die Koalition wichtig, "ein vollständiges Bild der Lage" zu erhalten.

Das betrifft sowohl die Wirtschaftsentwicklung als auch die Energieversorgung und die geopolitische Lage. "Wir wollen stärker aus diesen Krisen hervorgehen, das heißt vor allem auch, dass wir Unabhängigkeit in wichtigen Bereichen zurückgewinnen und damit unsere Sicherheit und Freiheit schützen", so Nehammer. Die intensive Beratung mit Experten habe die türkis-grüne Koalition schon bisher gut durch die Krisen gebracht. Fachwissen und Experten-Einschätzungen seien die Grundlage für die Regierungsarbeit, betonte Nehammer.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bezeichnete die Energiewende als "Schlüssel für vieles" - unter anderem für mehr Unabhängigkeit, Klimaschutz und sichere Arbeitsplätze. "Wir müssen raus aus den fossilen Energieträgern und insbesondere aus russischem Gas", so Kogler. Darum sei es nötig, Verfahren zu beschleunigen und die dafür nötigen Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen.

Die Regierung widmet sich bei ihrer Klausur unter dem Motto "Stärker aus der Krise" vor allem dem Schwerpunkt Energie. "Insbesondere die Fragen der Energieversorgung der Zukunft, die stärkere Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen und die Krisenvorsorge sollen im Fokus der Klausurarbeit stehen", hieß es im Vorfeld.

(APA)

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